Fernand Etgen«Bislang hatten wir noch keinen Fall in der Chamber»
LUXEMBURG – Parlamentspräsident Fernand Etgen (DP) blickt zurück auf die erste Jahreshälfte, die ganz im Zeichen des Coronavirus stand.
Fernand Etgen ist Anfang 2019 zum Präsident der Chamber gewählt worden.
L'essentiel: War 2020 ein besonderes Jahr in der Chamber?<
Fernand Etgen (Chamberpräsident): Ja, das ist wohl noch eine Untertreibung mit der Wendung, die es genommen hat. Es war aber auch das Jahr, in dem wir die meisten Petitionen, die meisten parlamentarischen Anfragen und die dringendsten Angelegenheiten hatten. Wir hatten auch mehr Sitzungen als je zuvor. Es war ein geschäftiges Programm.
Hat dieses Programm viele Unterbrechungen erfahren?
Das glaube ich nicht. Die verschiedenen Abteilungen haben alle gearbeitet. Für eine große Anzahl von Projekten wurden Lösungen gefunden, mit Ausnahme einiger größerer Arbeiten. Ich denke dabei an das neue Steuergesetz, das nicht vorankommen konnte. Das ist in dem Kontext aber normal. Aber was unser Tagesgeschäft betrifft, so hat das Haus gearbeitet.
Wie haben die Abgeordneten während der Epidemie gearbeitet?
Wir mussten noch «Cercle Cité» umziehen. Glücklicherweise hatten wir dort die Möglichkeit, Abstand zueinander zu halten und gleichzeitig sicherzustellen, dass alle Abgeordneten teilnehmen konnten.
Was wird aus der Krise bestehen bleiben?
Die Videokonferenz-Sitzungen werden wir sicherlich bei kleineren Themen weiter verfolgen. Bei größeren Debatten ist jedoch Anwesenheit erforderlich.
Haben sich Politiker in Luxemburg mit dem Coronavirus angesteckt?
Bislang hatten wir noch keinen Fall in der Chamber. Wir sind stolz darauf, dass wir die strengen Regeln erfolgreich einhalten und unsere Arbeit trotzdem weiter machen konnten.
Gab es Abgeordnete, die Bedenken geäußert haben?
Am Anfang waren alle skeptisch. Aber jeder hat gesehen, dass die Regeln unter den Kollegen eingehalten wurden.
(Thomas Holzer/L'essentiel)