Wahlen in NigeriaBola Tinubu zum Sieger erklärt – Klagen sind zu erwarten
Nigeria hat gewählt. Zum Sieger der Präsidentenwahl wurde Bola Tinubu von der Regierungspartei ernannt. Seine Kontrahenten dürften das Ergebnis jedoch anfechten.
Fans von Bola Tinubu feiern ihren Präsidenten in Abuja. (1. März 2023)
Aus der Präsidentenwahl in Nigeria ist nach Angaben der Wahlkommission Bola Tinubu von der Regierungspartei APC als Sieger hervorgegangen. Auf Tinubu seien 37 Prozent der Stimmen entfallen, während sein ärgster Rivale Atiku Abubakar von der Demokratischen Volkspartei 29 Prozent der Stimmen erhalten habe, gab Kommissionschef Mahmood Yakubu am Mittwochmorgen in einer im Fernsehen übertragenen Rede bekannt. Drittplatzierter sei Peter Obi von der Labour-Partei mit 25 Prozent der Stimmen. Schon am Dienstag hatten Abubakar und Obi jedoch Unregelmäßigkeiten beklagt und eine Wiederholung der Wahl vom Samstag gefordert.
Zahlreiche Verzögerungen bei der Erfassung der Ergebnisse in den 36 Staaten Nigerias hätten die Gelegenheit für Manipulationen geboten, argumentierten die Parteien der beiden Kandidaten. Der regierende All Progressives Congress (APC) rief die Opposition auf, ihre Niederlage zu akzeptieren und keine Unruhe zu stiften.
Tinubus Sieg verkündete die Wahlkommission zwar erst kurz nach vier Uhr (Ortszeit), doch feierten seine Anhänger in Erwartung seines Erfolgs schon am Vorabend in der Parteizentrale in der Hauptstadt Abuja. Früher war der 70-jährige Tinubu Gouverneur des Staats Lagos, wo auch die gleichnamige Riesenmetropole liegt. In dem Gliedstaat erhielt bei der Wahl jedoch sein Kontrahent Obi die meisten Stimmen, der vor allem bei Jungwählern beliebt ist, die Wandel wollen.
Mit Klagen ist zu rechnen
Beobachter erwarten, dass Obi und Abubakar das Ergebnis anfechten werden. Schon bei der vorangegangenen Wahl 2019 war Abubakar auf Platz zwei gelandet, woraufhin er vor Gericht zog, letztlich aber mit seiner Klage scheiterte. Die Oppositionsparteien haben nun drei Wochen, Einspruch gegen das Resultat einzulegen. Für ungültig kann eine Wahl nur erklärt werden, wenn sich nachweisen lässt, dass die Wahlkommission das Gesetz nicht befolgt und auf eine Weise agiert hat, die das Ergebnis ändern könnte.
Das Oberste Gericht Nigerias hat jedoch noch nie den Ausgang einer Präsidentenwahl gekippt. Klagen gegen Wahlergebnisse sind jedoch üblich, auch der scheidende Präsident Muhammadu Buhari hatte über Monate hinweg letztlich vergeblich seine früheren Wahlniederlagen angefochten.
Die Wahlen am Samstag – zugleich wurde auch das Parlament gewählt – verliefen weitgehend friedlich. Allerdings berichteten Beobachter von vielen Verzögerungen. Einige Wähler hätten ihre Stimmen erst am Tag danach abgeben können, obwohl die Wahllokale regulär am Samstagabend hätten schließen müssen. Viele Nigerianerinnen und Nigerianer hatten auch Schwierigkeiten, wegen der jüngsten Einführung neuer Banknoten zu den Wahlurnen zu gelangen. Die missglückte Währungsreform hat zu einer massiven Bargeldknappheit in Afrikas größter Volkswirtschaft geführt.