Uneinsichtiger Premierminister: Boris Johnson – Bin stolz und werde erhobenen Hauptes gehen

Der scheidende britische Premierminister Boris Johnson hat sich bei der wöchentlichen Fragestunde im Parlament am Mittwoch kämpferisch gezeigt. «Es ist wahr, dass ich nicht zum Zeitpunkt meiner Wahl gehe», sagte Johnson. Er sei aber stolz auf die Teamarbeit und die Führung seiner Amtszeit und fügte hinzu: «Ich werde bald erhobenen Hauptes gehen.» Hoffnungen, sein Abgang werde das Ende des Brexits einläuten, seien aber verfehlt, so der Premier weiter.

Zu Beginn der Sitzung spielten sich kurzzeitig chaotische Szenen ab. Zwei Abgeordnete der schottischen Alba-Partei forderten lautstark ein Unabhängigkeitsreferendum für ihren Landesteil, ohne dass ihnen das Wort erteilt worden war. Parlamentspräsident Lindsay Hoyle war sichtlich aufgebracht und rief «Ordnung!» sowie «Halten Sie die Klappe oder verschwinden Sie!», bevor er die beiden Abgeordneten aus dem Plenarsaal verwies und hinausführen ließ.

Wie die Regierung nach der Fragestunde ankündigte, soll nun doch noch ein Misstrauensvotum im Parlament abgehalten werden. Allerdings soll es sich auf das Vertrauen in die gesamte Regierung und nicht nur auf Johnson beziehen. Einen geplanten Antrag der Labour-Opposition auf ein Misstrauensvotum gegen Johnson hatte die Regierung zuvor abgeblockt. Johnson will bis zur Wahl eines Nachfolgers am 5. September im Amt bleiben. Labour wollte ihn mit dem Antrag zum sofortigen Ausscheiden aus dem Amt zwingen. Es gilt aber als fraglich, ob sich dafür eine Mehrheit gefunden hätte.

Johnson war in der vergangenen Woche unter massivem Druck aus seiner Fraktion und dem Kabinett vom Amt des Parteichefs zurückgetreten. Der Premier hatte zuvor schon Skandal an Skandal gereiht. Das Auswahlverfahren für einen Nachfolger sollte noch am Mittwoch fortgesetzt werden.