Parlamentsdebatte in London – Briten protestieren gegen Staatsbesuch von Trump

Publiziert

Parlamentsdebatte in LondonBriten protestieren gegen Staatsbesuch von Trump

Der geplante Besuch des US-Präsidenten in England ruft großen Widerstand hervor. Die Parlamentsdebatte über die Einladung zog Tausende Demonstranten an.

Vor dem britischen Parlament haben Tausende gegen den geplanten Staatsbesuch von US-Präsident Donald Trump demonstriert. In dem Parlament riefen die Abgeordneten am Montag zeitgleich die britische Regierung auf, den Aufenthalt Trumps herunterzustufen. Die Opposition bezeichnete einen Staatsbesuch für den erst seit 20. Januar amtierenden Präsidenten während der Debatte als verfrüht und verzweifelten Versuch der Regierung von Premierministerin Theresa May, angesichts des geplanten Ausstiegs aus der EU anderweitig Partner zu gewinnen.

Die Debatte war für Montag einberufen worden, nachdem 1,8 Millionen Menschen in einer Petition die Herabstufung des Besuches gefordert und 300.000 in einer weiteren Petition dafür plädiert hatten. May hatte die Einladung während ihres Besuches bei Trump Ende Januar ausgesprochen, als dieser gerade eine Woche im Amt war. Staatsbesuche gelten als eine der höchsten Ehren in Großbritannien. Traditionell werden die Gäste dann im Buckingham Palace untergebracht, der offiziellen Residenz von Königin Elizabeth II.

May ermahnt Parlament bei Brexit-Verhandlungen

Ebenfalls am Montag debattierten die gewählten Mitglieder des Oberhauses über das bereits vom Unterhaus verabschiedete Gesetz zum Austritt aus der EU. May warnte das Oberhaus vor Verzögerungen beim Zeitplan für die Brexit-Verhandlungen. Es müsse tun, «was das britische Volk will», sagte sie. Das Unterhaus des Parlaments habe das Gesetz dazu bereits ohne Zusätze verabschiedet. «Ich hoffe, das Oberhaus wird das beachten», sagte sie.

May will das britische Austrittsgesuch spätestens am 31. März bei der EU in Brüssel einreichen und damit die Verhandlungen einleiten. Eine endgültige Abstimmung im Oberhaus wird nicht vor Anfang März erwartet.

(L'essentiel/sep)

Deine Meinung