DeutschlandBrüderle neuer FDP-Fraktionschef
Der frühere rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Rainer Brüderle ist von der FDP zum Fraktionschef im Bundestag gewählt worden. Er gibt den Posten als Bundeswirtschaftsminister auf.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle übernimmt den Fraktionsvorsitz der FDP im Bundestag und überläßr sein Ministeramt FDP-Chef Philipp Rösler.
Der Machtkampf in der FDP ist entschieden. Wenige Tage vor dem Bundesparteitag in Rostock gab am Dienstag auch die Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger auf. Zu ihrem Nachfolger wurde der amtierende Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle gewählt. Dessen Posten übernimmt der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler, der sich bei der Neuordnung von Partei- und Fraktionsspitze weitgehend durchsetzen konnte.
Westerwelle wird am Freitag verabschiedet
Damit steht die FDP nach dem Abgang von Parteichef Guido Westerwelle, der am Freitag zu Beginn des Parteitags in Rostock offiziell verabschiedet wird, praktisch vor einer Runderneuerung ihrer Führungsriege. Rösler wird von Westerwelle auch den Titel des Vizekanzlers übernehmen. Sein Nachfolger als Gesundheitsminister soll der bisherige Staatssekretär Daniel Bahr werden.
Brüderle bekam in geheimer Abstimmung 86 Stimmen. Dies entspricht einer Zustimmung von 95,5 Prozent. Zwei FDP-Abgeordnete votierten gegen ihn, zwei enthielten sich. Der 65-Jährige soll der Fraktion wieder mehr Profil verschaffen, auch im Verhältnis zum Koalitionspartner CDU/CSU. Brüderle stand in den vergangenen Wochen parteiintern ebenfalls stark unter Druck.
Mit der Neuaufstellung ist Rösler auf einen Schlag fast alle Personalsorgen los. Der 38-Jährige soll am Freitag in Rostock zum Nachfolger Westerwelles gewählt werden. Westerwelle will Außenminister bleiben. Auch die beiden anderen FDP-Minister Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) und Dirk Niebel (Entwicklungshilfe) behalten ihre Ämter.
L'essentiel Online /
(dpa)
Silvana Koch-Mehrin wegen Plagiatsvorwürfen weiter unter Druck
Allerdings sind die FDP-Personalprobleme noch nicht alle geklärt. Nach Informationen des Berliner «Tagesspiegels» (Mittwoch) droht der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin der Verlust ihres Doktortitels. Die Universität Heidelberg wolle den Titel wegen mehrerer festgestellter Plagiate aberkennen, schrieb das Blatt unter Berufung auf Universitätskreise. Koch-Mehrin ist auch Mitglied des FDP-Präsidiums.