KartellverfahrenCargolux zu hohem Bußgeld verurteilt
LUXEMBURG - Die EU-Kommission erlässt einen neuen Strafbescheid von 776 Millionen Euro gegen elf Airlines, darunter die Cargolux. Hintergrund ist ein Kartellverfahren.
Cargolux soll gemeinsam mit anderen Airlines Kerosin- und Sicherheitszuschläge abgesprochen haben.
Nächste Runde im Streit über Preisabsprachen bei Luftfracht: Nach einer Niederlage vor Gericht vor gut einem Jahr hat die EU-Kommission in einem neuen Beschluss rund 776 Millionen Euro Geldbuße gegen elf Airlines, darunter die heimische Cargolux, erlassen. Cargolux muss somit ein Bußgeld von 79,9 Millionen Euro bezahlen.
Das Gericht der Europäischen Union habe die vorher erlassene Strafe in ähnlicher Größenordnung nur aus Verfahrensmängeln und nicht aus inhaltlichen Gründen gekippt, sagte ein Kommissionssprecher am Freitag. Das Verfahren kam bereits 2005 auf Grundlage von Informationen der Lufthansa in Gang, der Straffreiheit gewährt wurde. Im November 2010 erließ die Kommission gegen elf andere Luftfracht-Unternehmen wegen Beteiligung an einem Kartell zunächst Geldbußen von insgesamt gut 799 Millionen Euro. Alle betroffenen Unternehmen bis auf die australische Qantas klagten gegen die Strafen und erreichten im November 2015 vor dem EU-Gericht, dass sie vorerst nicht zahlen mussten.
Cargolux erwägt Aufhebungsantrag
«Diese Entwicklung ist keine Überraschung», teilt die luxemburgische Frachtfluggesellschaft mit. Die EU-Kommission habe bereits angedeutet, den Bußgeldbeschluss zu erneuern. Cargolux werde die Entscheidung analysieren und einen möglichen Aufhebungsantrag beim Gericht der Europäischen Union prüfen, hieß es in einem Communiqué.
Den Fluggesellschaften wird in dem Verfahren vorgeworfen, von 1999 bis 2006 die Kerosin- und Sicherheitszuschläge für Frachtflüge abgesprochen zu haben. Dies soll zulasten von DB Schenker gegangen sein, der Frachttochter der Deutschen Bahn.
«Millionen von Unternehmen hängen von Luftfracht-Dienstleistungen ab», erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. «Die Zusammenarbeit in einem Kartell anstelle eines Wettbewerbs zum Angebot besserer Dienstleistungen für Kunden kann die Kommission nicht hinnehmen.» Die Summe der Geldbußen liegt diesmal etwas niedriger, weil der Umsatz als Maßstab bei einem Unternehmen – Martinair – 2016 niedriger war als 2009.
(L'essentiel/dpa/jt)