Xi Jinping – China hat einen neuen Präsidenten
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Xi JinpingChina hat einen neuen Präsidenten

Die knapp 3000 Delegierten des Volkskongresses in Peking haben Xi Jinping wie erwartet durchgewinkt. Eine Nichtwahl des Parteichefs stand gar nicht zur Debatte.

Ein Künstler kreiert eine Tonfigur von Xi Jinping, mit Hilfe derer eine Glasplastik erstellt werden kann. (Bild: Keystone/AP)

Ein Künstler kreiert eine Tonfigur von Xi Jinping, mit Hilfe derer eine Glasplastik erstellt werden kann. (Bild: Keystone/AP)

Der neue chinesische Partei- und Militärchef Xi Jinping hat auch das Amt des Präsidenten übernommen. Auf ihrer Jahrestagung in Peking stimmten die knapp 3000 Delegierten des Volkskongress am Donnerstag erwartungsgemäß für den 59-Jährigen, der die Nachfolge von Hu Jintao antritt.

Im Zuge des lange vorbereiteten Generationswechsels an der Spitze von Partei und Staat gab der 69-jährige Hu Jintao damit auch sein letztes Amt ab. Der Volkskongress machte Li Yuanchao zum neuen Vizepräsidenten. Der 61-jährige Leiter der Organisationsabteilung der Kommunistischen Partei gilt als Schützling des scheidenden Hu Jintao.

Größter Umbau seit 15 Jahren

Neuer Parlamentschef wurde Zhang Dejiang. Der 66-jährige bisherige Vizepremier hatte sich zuletzt verdient gemacht, als er in dem Skandal um den gestürzten Spitzenpolitiker Bo Xilai in dessen Heimatmetropole Chongqing aufgeräumt hatte.

Bis zum Abschluss ihrer zweiwöchigen Jahrestagung am Sonntag wird der Volkskongress die hinter den Kulissen von einem engen Führungszirkel verabredete Verjüngung der Regierung absegnen. Das nicht frei gewählte chinesische Parlament billigte auch die Umbildung der Regierung. Es ist der größte Umbau seit 15 Jahren.

(L'essentiel Online/sda)

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