Peking: China kündigt vereinzelte Corona-Lockerungen an – «Null Covid» bleibt

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PekingChina kündigt vereinzelte Corona-Lockerungen an – «Null Covid» bleibt

Peking will Fluchtwege sichern, in Guangzhou wird weniger getestet. Zu den Protesten schweigt die Regierung.

China's President Xi Jinping looks on during a meeting with Thailand's Prime Minister on the sidelines of the Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) summit in Bangkok, on November 19, 2022. (Photo by ATHIT PERAWONGMETHA / POOL / AFP)

Bei den Protesten in Peking wird derzeit auch der Rücktritt des Präsidenten Xi Jinping gefordert.

AFP

Die chinesischen Behörden lockern vereinzelt die strengen Corona-Bestimmungen, halten aber an ihrer «Null Covid»-Politik fest. Die Stadtverwaltung in Peking kündigte an, sie werde keine Zäune mehr aufstellen, um den Zugang zu Wohnanlagen zu blockieren, in denen Corona-Infektionen bestätigt wurden. Sie ging dabei nicht auf den Brand in der vergangenen Woche ein, der Proteste gegen die strengen Corona-Maßnahmen auslöste. Im Internet wurde vermutet, dass die Opfer wegen der Beschränkungen nicht entkommen oder die Einsatzkräfte nicht schnell genug eingreifen konnten.

«Die Durchgänge müssen für medizinische Transporte, Flucht und Rettung frei bleiben», sagte der für die Seuchenbekämpfung zuständige Beamte der Stadt, Wang Daguang, der staatlichen Nachrichtenagentur China News Service. Ebenfalls am Montag kündigte die Produktions- und Handelsmetropole Guangzhou im Süden des Landes, der größte Hotspot der jüngsten Infektionswelle, an, dass einige Einwohner nicht mehr zu Massentests verpflichtet würden. Begründet wurde dies mit der Notwendigkeit, Ressourcen zu sparen.

Eine offizielle Verlautbarung zu den Protesten oder der Kritik an Präsident Xi Jinping gab es nicht. Es war nicht bekannt, wie viele Menschen festgenommen wurden, während die Polizei in Peking, Shanghai und anderen Städten gewaltsam gegen Demonstranten vorging.

«Xi Jinping! Tritt zurück!»

Die Infektionszahlen stiegen unterdessen weiter an. Am Montag wurden mehr als 40.000 neue Fälle gemeldet, darunter 36.500 ohne Symptome. Die Parteizeitung der regierenden Kommunisten rief dazu auf, die Anti-Virus-Strategie wirksam umzusetzen – ein Hinweis darauf, dass die Regierung Xi keine Kursänderung plant. «Die Fakten haben bewiesen, dass jede Version des Präventions- und Kontrollplans dem Praxistest standgehalten hat», schrieb ein Kommentator der Renmin Ribao.

Nach dem Brand in einem Wohnhaus in Urumqi in der Region Xinjiang, bei dem am Donnerstag mindestens zehn Menschen ums Leben kamen, griffen die Proteste auf mindestens acht größere Städte über. Die meisten Demonstranten kritisierten die strengen Beschränkungen, einige riefen aber auch Parolen gegen Präsident Xi und die Kommunisten. In einem Video, das von der Nachrichtenagentur AP verifiziert wurde, skandierte eine Menschenmenge in Shanghai am Samstag: «Xi Jinping! Tritt zurück!»

(DPA)

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