Luxemburg: CNS kämpfte 2022 mit 90 Fällen von Subventionsbetrug

Publiziert

LuxemburgCNS kämpfte 2022 mit 90 Fällen von Subventionsbetrug

LUXEMBURG – Claude Haagen, Minister für soziale Sicherheit, beziffert das Ausmaß von Missbrauch und Betrug bei der Nationalen Gesundheitskasse.

von
Olivier Loyens

Die von der Abteilung für Missbrauchs- und Betrugsbekämpfung der Nationalen Gesundheitskasse (CNS) angelegten Akten «betreffen alle Arten von Versicherungsbetrugsfällen», so Claude Haagen (LSAP), Minister für soziale Sicherheit, in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage.

Die häufigsten Fälle sind demnach Subventionsbetrug. Diese Fälle schließen die zum Beispiel die Abrechnung nicht durchgeführter Maßnahmen mit ein sowie die Abrechnung von Maßnahmen, die teurer sind als die tatsächlich durchgeführten Leistungen. Auch Scheinfirmen, die gegründet wurden, um Leistungen der Sozialversicherung in Anspruch nehmen zu können und Gefälligkeitsmitgliedschaften werden unter «Subventionsbetrug» zusammengefasst. In diesem Jahr sind 90 solcher Verfahren eröffnet wurden.

Darauf folgt die Nichteinhaltung der Rechnungsstellungs- bzw. Verjährungsvorschriften. Hiervon wurden 2022 25 Fälle registriert. Außerdem gab es 24 Fälschungsfälle. Dazu zählt die Fälschung von Dokumenten, Unterschriften und/oder Stempeln, um dadurch Leistungen der Sozialversicherung in Anspruch nehmen zu können. Bei Missbrauch der Europäischen Krankenversicherungskarte und vIdentitätsdiebstahl wurden 15 Fälle gezählt.

Die verschiedenen Fallarten im Einzelnen.

Die verschiedenen Fallarten im Einzelnen.

Ministerium für soziale Sicherheit

Während die Jahre 2020 und 2021 «eher von Untersuchungen und Ermittlungen im Bereich der Abrechnung von Physiotherapieleistungen geprägt» waren, liegt der Fokus in diesem Jahr also eher auf der Abrechnung von Krankenpflegeleistungen, resümiert Claude Haagen.

Wie wurden die Fälle weiterverfolgt?

Laut dem Minister soll jedes Fehlverhalten auch konkrete Maßnahmen der Betrugsabteilung nach sich ziehen, beispielsweise dass sich die Aufsichtskommission damit befasst, Ordnungsstrafen oder sogar strafrechtliche Maßnahmen verhängt werden. Dementsprechend sollen die Akten auch an zuständige Instanzen weitergeleitet werden.

Die Aufsichtskommission für soziale Sicherheit wurde beispielsweise im Jahr 2022 zehnmal eingeschaltet.

Ministerium für soziale Sicherheit

Darüber hinaus hat die Betrugsabteilung der CNS in diesem Jahr 15 potenziell strittige Sachverhalte bei der Staatsanwaltschaft gemeldet.

Ministerium für soziale Sicherheit

Deine Meinung

0 Kommentare