Politik in LuxemburgCorinne Cahen kommt mit Ermahnung davon
LUXEMBURG – In der Causa Corinne Cahen ist der Ethikrat zum Schluss gekommen, dass die Familienministerin nicht gegen den Verhaltenskodex für Regierungsmitglieder verstoßen hat.
Corinne Cahen kommt mit einer Ermahnung davon.
Corinne Cahen (DP) hat mit ihrer Mail an den hauptstädtischen Geschäftsverband formell nicht gegen den Verhaltenskodex für Regierungsmitglieder verstoßen. Der Ethikrat, der am Montag zusammengetreten ist, kommt zu dem Schluss, dass in diesem Fall kein Interessenkonflikt vorliegt.
Der Ethikrat legt in seinem Gutachten dar, dass Cahen ein allgemeines Interesse verfolg haben, als sie die Trambaustelle im Bahnhofsviertel problematisierte.
Der Rat betont jedoch, dass Cahen besser daran getan hätte, den Brief nicht über ihre offizielle Mailadresse zu verschicken. Der Rat legt Premierminister Xavier Bettel nahe, die Familienministerin zu ermahnen, künftig mehr Vorsicht walten zu lassen.
(L'essentiel)