Coronavirus in Luxemburg – Corona wirkt sich «enorm» auf Staatsfinanzen aus

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Coronavirus in LuxemburgCorona wirkt sich «enorm» auf Staatsfinanzen aus

LUXEMBURG – Die Staatsverschuldung ist wegen der Konjunkturmaßnahmen gestiegen. Sie liegt mittlerweile bei 25 Prozent des BIP.

Die Staatsverschuldung entspricht nach wie vor der von der Regierung festgelegten Schwelle von 30 Prozent, sagte Finanzminister Pierre Gramegna.

Die Staatsverschuldung entspricht nach wie vor der von der Regierung festgelegten Schwelle von 30 Prozent, sagte Finanzminister Pierre Gramegna.

AFP/Editpress

Ungefähr 15 Milliarden Euro: Das ist die Höhe der aktuellen Staatsverschuldung Luxemburgs, wie das Finanzministerium am Freitag in einer Pressemitteilung mitteilte. Sie macht 25,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. «Die Regierung war sich von Anfang an bewusst, dass die Gesundheits- und Wirtschaftskrise eine beispiellose Herausforderung für das Großherzogtum darstellen würde», erklärte Pierre Gramegna in einer Erklärung. Er hat Konjunkturmaßnahmen ergriffen, um das Risiko der Arbeitslosigkeit zu verringern und Unternehmen durch Finanzhilfen zu unterstützen. «Dies hatte zwangsläufig erhebliche Auswirkungen auf die öffentlichen Finanzen.»

Außerdem betont der Finanzminister, dass diese Maßnahmen der Wirtschaft helfen, sich zu erholen. Die Staatsverschuldung entspreche zudem weiterhin der von der Regierung festgelegten Schwelle von 30 Prozent und bleibt somit deutlich unter der auf europäischer Ebene festgelegten Grenze von 60 Prozent.

Die Sozialleistungen explodieren

Die Einnahmen der Hauptverwaltung sanken im zweiten Quartal 2020 um -12,1 Prozent gegenüber Juni 2019, das entspricht einem Rückgang von -1,2 Milliarden Euro. «Dieser Kapitalverlust setzt sich hauptsächlich aus Einnahmeverlusten auf der Ebene der drei Steuerverwaltungen in Höhe von -957,6 Millionen Euro zusammen. Diese sind auf die allgemeine Abschwächung der Wirtschaft und die steuerlichen Maßnahmen zurückzuführen», erklärt das Ministerium.

Die Ausgaben der Hauptverwaltung sind ihrerseits im Vergleich zum Juni 2019 um +21,9 Prozent gestiegen. «Dieser Anstieg, der einem Plus von 2,05 Milliarden Euro entspricht, hängt hauptsächlich mit den Auswirkungen der gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Maßnahmen zusammen sowie mit dem Wunsch der Regierung, die Investitionen auf einem hohen Niveau zu halten», kommentiert das Finanzministerium.

Insbesondere die Sozialleistungen sind im Vergleich zu Juni 2019 um 88,6 Prozent gestiegen, «hauptsächlich aufgrund der Ausgaben im Rahmen der Kurzarbeit». Arbeitsminister Dan Kersch hatte letzte Woche angedeutet, dass die Regierung bis Ende des Jahres eine Milliarde Euro für Kurzarbeit ausgeben wird, deren Inanspruchnahme ebenfalls erleichtert wurde.

Die detaillierte Situation der öffentlichen Finanzen am 30. Juni 2020 finden Sie hier .

(ol/L'essentiel)

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