Raketeneinschlag in PolenDas besagen Artikel Vier und Fünf des Nato-Vertrages
Nach dem Raketeneinschlag in Polen, bei dem zwei Menschen ums Leben kamen, wird sich die Nato zu einer Krisensitzung treffen. Dort könnte sie die Aktivierung von Artikel Vier oder Fünf beschließen.
Das Verteidigungsbündnis wurde 1949 gegründet: Ein F-16-Kampfjet während einer Nato-Übung in Polen. (12. Oktober 2022)
Die Nato beobachte die Situation in Polen genau: Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Die Nato kann bei ihrer Krisensitzung die Artikel Vier und Fünf aktivieren.
Die Artikel Vier und Fünf des Nato-Gründungsvertrages vom 4. April 1949 sind Kernelemente des Verteidigungsbündnisses. Vor allem Artikel Fünf gilt als Herzstück – in ihm ist der sogenannte Bündnisfall geregelt.
Artikel Vier besagt: «Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist.» Konkrete Reaktionen muss das nicht zur Folge haben.
Der Artikel wurde Nato-Angaben zufolge seit der Gründung des Bündnisses 1949 sieben Mal in Anspruch genommen. Zuletzt war das am 24. Februar 2022 der Fall. Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, die Slowakei und die Tschechische Republik hatten dies nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine beantragt.
Artikel Fünf erst einmal aktiviert
In Artikel Fünf ist geregelt, dass die Bündnispartner einen bewaffneten Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen als ein Angriff gegen sie alle ansehen. Sie verpflichten sich, Beistand zu leisten. Konkret heißt es, dass es dabei um die für sie als erforderlich erachteten Maßnahmen geht, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten – einschließlich Waffengewalt.
Artikel Fünf ist in der Nato-Geschichte erst ein einziges Mal aktiviert worden, nach den Anschlägen am 11. September 2001. Dies führte dazu, dass Deutschland und andere Nato-Staaten sich am Krieg gegen die Taliban und die Terrororganisation al-Qaida in Afghanistan beteiligten. Aus dem Wortlaut des Artikels geht aber nicht hervor, dass Nato-Staaten zum Beispiel eigene Truppen zur Unterstützung entsenden müssen. Er verpflichtet lediglich dazu, unverzüglich Maßnahmen zu treffen, die der jeweilige Nato-Staat für erforderlich hält.