Trump zu Macron – «Das war eine sehr, sehr böse Aussage»

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Trump zu Macron«Das war eine sehr, sehr böse Aussage»

Macron und Trump liegen sich wegen der Digitalsteuer in den Haaren. Nun haben sie sich beim Nato-Gipfel in London getroffen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat den Zustand der Nato Anfang November mit drastischen Worten kritisiert. Das Verteidigungsbündnis sei «hirntot», sagte Macron dem britischen Wirtschaftsmagazin Economist in einem Interview.

US-Präsident Donald Trump ließ diese Aussage nicht auf sich sitzen. An der Eröffnung des Nato-Gipfels in London sagte er am Dienstag, Macrons Statement sei «sehr beleidigend» und «sehr, sehr böse» gewesen.

«Ich denke, dass wir diese Situation lösen können»

Macron hofft im Streit mit den USA um seine Digitalsteuer derweil auf eine gemeinsame Lösung. Man bemühe sich um Diskussionen. «Und ich denke, dass wir diese Situation mit Präsident Trump lösen können», sagte Macron am Dienstag nach einem Treffen mit dem US-Präsidenten.

Gleichzeitig verteidigte Macron die von Frankreich eingeführte Digitalsteuer und betonte, dass Paris US-Unternehmen nicht benachteilige.

Beim Treffen mit Macron schlug Trump schließlich versöhnliche Töne an. «Wir haben einen kleinen Streit», sagte er, schob aber nach: «Ich denke, wir werden wahrscheinlich eine Lösung finden können.» Einzelheiten nannte er aber nicht.

«Wir wollen sie besteuern»

Der US-Präsident betonte erneut, dass es sich um amerikanische Unternehmen handle, die Frankreich mit der Digitalsteuer treffen wolle. Es sei aber nicht an der französischen Regierung, diese Firmen zu besteuern. «Wir wollen sie besteuern.»

Macron bedauerte seinerseits, dass eine internationale Lösung auf Ebene der Industrieländer-Organisation OECD aufgegeben worden sei. Während des G7-Gipfels im Sommer hatte Macron bekanntgegeben, dass er und Trump ein Abkommen erzielt hätten.

Man hatte sich darauf verständigt, auf OECD-Ebene ein globales Regelwerk zu vereinbaren. «Ich kann Ihnen sagen, dass ich entschlossen bin, die Interessen unseres Landes zu verteidigen, die europäischen Interessen zu verteidigen», sagte Macron. Dies werde er mit größtem Respekt und Freundschaft zu den Vereinigten Staaten tun.

GAFA-Steuer

Frankreich hatte im Alleingang die sogenannte GAFA-Steuer – benannt nach den Anfangsbuchstaben der Internetriesen Google, Amazon, Facebook und Apple – im Sommer eingeführt.

Der in Frankreich erzielte Umsatz großer Internetunternehmen, die in Europa kaum Steuern auf ihre Gewinne zahlen, wird mit drei Prozent besteuert. Die Digitalsteuer ist als Übergangslösung gedacht, bis es eine internationale Einigung für eine Besteuerung von Online-Unternehmen gibt.

Die US-Regierung ist darüber höchst verärgert; der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer drohte daher am Montag mit Strafzöllen auf französische Produkte wie Käse, Joghurt, Champagner, Kosmetikprodukte und Handtaschen.

Schon Mitte Januar könnten die Zölle fällig werden. Die französische Steuer diskriminiere US-Unternehmen, erklärte Lighthizer. Daher werde nun das Verhängen von Strafzöllen von bis zu 100 Prozent auf französische Importe im Wert von rund 2,4 Milliarden Dollar (2,2 Milliarden Euro) vorgeschlagen. Lighthizer kündigte zudem an, auch ähnliche Steuern in Österreich, Italien und der Türkei zu überprüfen.

(L'essentiel/rab/sda)

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