Justiz in Luxemburg – Der Großherzog sprach 764 mal Straf-Erlass aus

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Justiz in LuxemburgDer Großherzog sprach 764 mal Straf-Erlass aus

LUXEMBURG – 764 Personen, die zwischen 2014 und 2018 wegen verschiedener Straftaten verurteilt worden waren, erhielten auf Antrag einen Straf-Erlass.

Artikel 38 der Verfassung sieht vor, dass der Großherzog das Recht hat, Urteile zu verschieben oder zu kürzen.

Artikel 38 der Verfassung sieht vor, dass der Großherzog das Recht hat, Urteile zu verschieben oder zu kürzen.

DPA

Artikel 38 der Verfassung sieht vor, dass der Großherzog das Recht hat, die von Richtern verhängten Urteile zu verschieben oder zu kürzen. Zwischen 2014 und 2018 hat die Gnadenkommission insgesamt 1612 Stellungnahmen zu Gnadengesuchen abgegeben, so Justizminister Félix Braz in einer Erklärung. Während 848 Anträge abgelehnt wurden, wurde in 764 Fällen der Straf-Erlass vom Großherzog bestätigt.

Zur Erinnerung: Die Begnadigungskommission gibt zu jedem Begnadigungsgesuch ihre Stellungnahme ab, bevor der Souverän darüber entscheidet und nachdem die Polizei eine Untersuchung durchgeführt hat.

Im Einzelnen betraf die überwiegende Mehrheit der Anträge (1375) Verbotsstrafen. 132 Berufungen betrafen Freiheitsstrafen, 49 Bußgelder, 15 Einziehungen und 41 andere. «Bei den Freiheitsstrafen wurde 2014 unter anderem aufgrund des Gesundheitszustandes und des hervorragenden Verhaltens des Antragstellers ein Erlass erteilt», betont Felix Braz.

(L'essentiel)

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