Für Sarin-Herstellung?Deutschland belieferte Syrien mit Chemikalien
Mehr als 100 Tonnen Chemikalien hat Deutschland zwischen 2002 und 2006 nach Syrien geliefert. Diese können auch zum Bau von Chemiewaffen verwendet werden.
Ein Inspektor der Vereinten Nationen sucht in Syrien Hinweise auf einen Chemiewaffenangriff.
Dies geht aus einer Antwort der deutschen Regierung auf eine Anfrage der Fraktion der Partei Die Linke hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Nach Regierungsangaben wurden in den Jahren 2002/03 insgesamt fast 40 Tonnen geliefert und in den Jahren 2005/06 mehr als 97 Tonnen. Das Regime von Syriens Machthaber Baschar al-Assad steht im Verdacht, bei einem Giftgas-Einsatz im August mehrere hundert Menschen getötet zu haben.
Bei den Chemikalien handelt es sich um Fluorwasserstoff, Ammoniumhydrogendifluorid und Natriumflorid sowie Zubereitungen mit Kalium- oder Natriumcyanid. Dies sind sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendet werden können. Nach Angaben der Bundesregierung erklärte Syrien damals, die Chemikalien zivil nutzen zu wollen. Die Lieferungen erfolgten in der Regierungszeit der Koalition aus Sozialdemokraten und Grünen beziehungsweise in den Anfangsjahren der großen Koalition aus Christdemokraten und SPD.
Die Ausfuhrgenehmigung sei erst nach «sorgfältiger Prüfung aller eventueller Risiken, einschließlich von Missbrauchs- und Umleitungsgefahren im Hinblick auf mögliche Verwendungen in Zusammenhang mit Chemiewaffen» erteilt worden, heißt es in der Antwort des deutschen Wirtschaftsministeriums. «In allen diesen Fällen wurde die geplante zivile Verwendung der Güter plausibel dargestellt.»
(L'essentiel Online/dpa)