Aufklärer nach Syrien – Deutschland greift in den Kampf gegen IS ein

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Aufklärer nach SyrienDeutschland greift in den Kampf gegen IS ein

Eigentlich wollte Berlin aus den Luftangriffen gegen die Terrororganisation IS heraushalten. Die Terrorattacke auf Paris führt jetzt wohl zu einer Kehrtwende.

Merkel mit Hollande: Deutschland steht Frankreich im Kampf gegen den Islamischen Staat bei.

Merkel mit Hollande: Deutschland steht Frankreich im Kampf gegen den Islamischen Staat bei.

DPA/Yoan Valat

Deutschland steht vor einem militärischen Eingreifen in den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat. Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt am Nachmittag mit den zuständigen Ministern zu letzten Absprachen zusammen, anschließend werden die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD in Sondersitzungen über die Pläne informiert.

Im Gespräch ist nach dpa-Informationen die Entsendung von «Tornado»-Aufklärungsflugzeugen und Flugzeugen zur Betankung von Kampfjets der Anti-IS-Koalition. Spekuliert wird auch über Satellitenauflärung zur Zielerfassung und einen Marine-Einsatz. Die Franzosen haben ihren Flugzeugträger «Charles de Gaulle» ins östliche Mittelmeer geschickt. Möglich wäre die Absicherung durch eine deutsche Fregatte.

Unterstützung für Frankreich

Nach der Terrorserie in Paris hatte Merkel Frankreich «jedwede Unterstützung» zugesagt. Bereits am Mittwoch hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Entlastung der Franzosen durch eine Ausweitung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali und im Irak zugesagt. Im Irak bilden deutsche Soldaten die kurdische Peschmerga-Armee für den Kampf gegen den IS aus, der auch mit deutschen Waffen geführt wird.

Das ist der bisher wichtigste deutsche Beitrag im Kampf gegen den IS. Die Bundesregierung wollte sich eigentlich darauf beschränken. Die Terrorserie in Paris vor zwei Wochen hat die Haltung aber verändert. Deutschland ist jetzt auch grundsätzlich bereit, sich mit der Bundeswehr aktiv an dem Kampf gegen den IS zu beteiligen. Das machte die Kanzlerin dem französischen Präsidenten François Hollande am Mittwochabend bei einem Treffen in Paris deutlich. «Der Islamische Staat muss mit militärischen Mitteln bekämpft werden», sagte Merkel.

Dritter offensiver Kampfeinsatz für Bundeswehr

Hollande bat ausdrücklich um ein stärkeres deutsches Engagement in Syrien und im Irak. «Falls Deutschland weitergehen könnte, wäre das ein sehr gutes Signal», sagte er. Bisher sind an den Luftangriffen die USA, Frankreich, Großbritannien (nur Irak), Russland und einige arabische Länder beteiligt. Ein Mandat der Vereinten Nationen gibt es nicht.

Mit einer Beteiligung an den Luftangriffen wäre die Bundeswehr erst zum dritten Mal in ihrer Geschichte in einen offensiven Kampfeinsatz - also die aktive Bekämpfung eines Gegners - involviert. Im Kosovo-Krieg bombardierten deutsche «Tornados» serbische Luftabwehrstellungen. Im Afghanistan bekämpfte die Bundeswehr in offensiven Operationen die radikalislamischen Taliban am Boden. Der Kampfauftrag dort lief aber Ende 2014 aus.

(L'essentiel/dpa)

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