Mit Russland – Deutschland stoppt Rüstungsgeschäft

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Mit RusslandDeutschland stoppt Rüstungsgeschäft

Im russischen Mulino wollte Rheinmetall noch in diesem Jahr ein hochmodernes Gefechtsübungszentrum fertigstellen. Die Bundesregierung hat dies nun unterbunden.

Wirtschaftsminister Gabriel hat ein Rüstungsgeschäft von Rheinmetall mit Russland ausgebremst. Nach eigenen Worten hat er dafür die volle Rückendeckung der Kanzlerin.

Wirtschaftsminister Gabriel hat ein Rüstungsgeschäft von Rheinmetall mit Russland ausgebremst. Nach eigenen Worten hat er dafür die volle Rückendeckung der Kanzlerin.

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Die deutsche Bundesregierung hat ein Rüstungsgeschäft von Rheinmetall mit Russland endgültig gestoppt. Eine von der schwarz-gelben Vorgängerregierung erteilte Genehmigung für den Bau eines Gefechtsübungszentrums sei widerrufen worden, sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Montag und bestätigte damit einen Bericht der Süddeutschen Zeitung. Im März hatte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) das Geschäft als Reaktion auf die Krim-Krise bereits vorläufig gestoppt. Hintergrund für den nun erteilten Widerruf sind die von der EU verhängten Sanktionen gegen Russland.

Deutschland geht laut Bericht mit dem Widerruf der Ausfuhrgenehmigung noch über die EU-Sanktionen hinaus. Die Strafmaßnahmen der EU, die unter anderem ein Moratorium für Rüstungsgeschäfte vorsehen und seit Ende vergangener Woche in Kraft sind, schließen keine bereits vereinbarten Geschäfte ein.

Rheinmetall kann Schadenersatz einkalgen

Wie die Zeitung weiter schreibt, habe die Bundesregierung versucht, mit Rheinmetall einen Konsens über eine Aussetzung des Geschäfts zu erzielen. Diese Bemühungen seien jedoch gescheitert.

Mit dem Widerruf stehe dem Unternehmen nun der Klageweg gegen die Entscheidung sowie auf Schadenersatz offen.

Eigentlich wollte Rheinmetall die hochmoderne Gefechtsübungsanlage noch in diesem Jahr in der Stadt Mulino im Osten Moskaus an die russische Armee übergeben. In solchen Übungszentren können jährlich bis zu 30.000 Soldaten an technisch hoch entwickelten Simulationsinstrumenten ausgebildet werden. Das Geschäft hat eine Größenordnung von rund 100 Millionen Euro.

(L'essentiel/dpa)

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