Luxemburg – Die Chamber befasst sich mit dem CovidCheck
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LuxemburgDie Chamber befasst sich mit dem CovidCheck

LUXEMBURG – Zwei Petitionen zum Gesundheitspass haben die Schwelle von 4500 Unterschriften für eine öffentliche Debatte überschritten.

Ein Petent fordert ein Referendum darüber, ob der Gesundheitspass (CovidCheck) verboten werden soll.

Ein Petent fordert ein Referendum darüber, ob der Gesundheitspass (CovidCheck) verboten werden soll.

Editpress/Julien Garroy

Die Abgeordnetenkammer in Luxemburg wird sich in einer öffentlichen Debatte mit dem CovidCheck befassen – in doppelter Hinsicht. Denn zwei Petitionen zum diesem Thema haben die nötigen 4500 Unterschriften überschritten, wie der Petitionsausschuss am Mittwoch nach einer Gültigkeitsprüfung mitteilte. Der Verfasser der ersten Petition (5892 gültige Unterschriften) fordert die Durchführung eines Referendums darüber, ob der Gesundheitspass (CovidCheck oder gleichwertig) in Luxemburg verboten werden soll oder nicht.

Der Verfasser des zweiten Textes fordert, dass die Vorlage des CovidChecks in öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Schulen sowie privaten Unternehmen nicht vorgeschrieben werden dürfe. Hintergrund ist die Einführung des CovidChecks am Arbeitsplatz im Großherzogtum ab 15. Januar. Arbeitnehmer, öffentliche Bedienstete und Selbstständige müssen dann geimpft oder genesen sein. Wenn nicht, muss ein negativer Test vorgelegt werden, um Zugang zum Arbeitsplatz zu erhalten.

Debatte über die Impfung am 12. Januar

Für Mittwoch, den 12. Januar um 14 Uhr ist bereits eine öffentliche Debatte über zwei weitere Petitionen zur Anti-Corona-Impfung angesetzt. Eine Petition richtet sich gegen die Impfpflicht, die andere gegen die Corona-Impfungen von Kindern.

Diese Debatten sind nicht mit der Plenardebatte über die Impfpflicht zu verwechseln. Diese Debatte wurde von Premierminister Xavier Bettel angekündigt. «Ein Datum dürfte in Kürze bekannt sein», heißt es auf der Website der Abgeordnetenkammer.

(L'essentiel )

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