Claude Meisch – Die Demonstration war ein «klares Signal»
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Claude MeischDie Demonstration war ein «klares Signal»

LUXEMBURG - Hochschulminister Meisch zeigt sich nach der Schülerdemo offen, an der Stipendienreform nachzubessern. Große Änderungen sind aber nicht zu erwarten.

Tausende Schüler und Studenten haben am Freitagmorgen an einer Demonstration in der Hauptstadt teilgenommen und ihren Protest gegen die geplante Reform der Stipendienregelung ausgedrückt. Die Polizei sprach von mehr als 10‘000 Personen, die Studentenorganisation Unel, die zur Aktion aufgerufen hatte, von «bis zu 15‘000 Teilnehmern».

Hochschulminister Claude Meisch sagte nach der Sitzung des Ministerrats am Freitag, er verstehe die Demo als «klares Signal». «Die Demonstration fand breiten Zuspruch. Ich bin zufrieden, dass sich junge Leute engagieren und zeigen, dass die Veränderungen ihnen nicht gleichgültig sind», sagte der Minister auf Anfrage von «L'essentiel». Er bleibe offen für Gespräche und sei bereit, die Reform «qualitativ» zu verbessern - an welchen Stellen, blieb offen. Die Einführung eines Stipendienbeitrags, der an das Einkommen der Eltern gekoppelt wird, sei eine gute Entscheidung.

«Es gibt offensichtlich noch Informationsbedarf», sagte der Minister. Einige Punkte der Reform seien von manchen Schülern und Studenten nicht richtig verstanden worden. So werde die Mobilitätsprämie gezahlt, wenn ein Student im Ausland studiert und/oder Miete zahlt. Der Hoschulminister gab ebenfalls zu, dass die Reform im Eilverfahren entschieden worden sei: «Einige Aspekte der Reform müssten eindeutig geändert werden.»

Drei Protestzüge gestartet

Gegen 10 Uhr waren drei Protestzüge am Hauptbahnhof, am Campus Geesseknäppchen und auf dem Limpertsberg gestartet. Auch viele Schüler, die aus dem ganzen Land per Zug in die Hauptstadt gekommen waren, nahmen an der Aktion teil. Der 17-jährige Georges aus Beles sagte: «Ich mache mit, da jeder Streikende zählt. Nur dann hat die Demo auch Auswirkungen.» Er selbst habe kein Anrecht auf den Stipendienbetrag, der nach sozialen Kriterien vergeben wird: «Das wären 2'000 Euro in fünf Jahren, wenn man den Master mitzählt. Das sind 10'000 Euro, das ist viel Geld.»

Viele Passanten verfolgten gespannt die Aktion: «Endlich bewegt sich hier mal etwas. Es werden so viele Dinge gestrichen und sonst scheint niemand darauf zu reagieren. Wenn ich jünger wäre, würde ich mich dem Protestzug anschließen», sagte die 53-jährige Véronique.

Nicht an der Bildung sparen

Gegen 11 Uhr kamen die Demonstrationsgruppen auf dem Platz Clairefontaine an, wo die Unel eine Kundgebung abhielt. Dabei forderte Präsident Pol Reuter die Rücknahme des Gesetzesprojekts. Kevin Lopes von der Conférence nationale des élèves du Luxembourg (CNEL) warnte vor der Reform, da künftig nicht mehr jeder Schüler die nötigen Mittel für ein Studium zur Verfügung habe. An der Bildung dürfe nicht gespart werden.

Die Veranstaltung lief friedlich ab, jedoch wurden fünf Personen festgenommen, meldete die Polizei. Die Demonstranten riefen Parolen wie «Meisch mir wellen uni» («Wir wollen an die Uni») und hielten Plakate mit Protestslogans in die Luft. Zu Zwischenfällen sei es nicht gekommen, erklärte die Polizei, die die Veranstaltung abgesichert und den Verkehr geregelt hatte.

«Streik hat gezeigt, dass Leute motiviert sind»

Die Unel wertete die hohe Beteiligung als Erfolg. Milena Steinmetzer, Mitglied des Unel-Nationalbüros, erklärte, dass Hochschulminister Claude Meisch den Streik nicht ignorieren könne: «Wir haben eine gute Ausgangsposition für weitere Verhandlungen geschaffen.»

Die Schüler und Studenten erwarten von der Regierung, dass sie die Reform grundlegend ändern wird. «Der Streik hat gezeigt, dass die Leute motiviert sind. Das ist ermutigend. Wir hoffen, dass wir gehört werden. Wenn nicht, sind wir bereit, zurückzukommen», erklärte die 23-jährige Anaïs.

Wie setzt sich das «neue» Stipendium zusammen?

Die Studienbeihilfe soll sich nach dem Modell von Minister Meisch aus drei Beträgen zusammensetzen. Weitere Details gibt's in diesem Artikel.

Live-Ticker

Hier gibt es den Live-Ticker vom Streik noch einmal zum Nachlesen.

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