Nach der Parlamentswahl – DP, LSAP und Déi Gréng verhandeln über Koalition

Publiziert

Nach der ParlamentswahlDP, LSAP und Déi Gréng verhandeln über Koalition

LUXEMBURG - Paukenschlag am Tag nach den Wahlen: DP, LSAP und Déi Gréng wollen als Dreier-Koalition ohne die CSV und Jean-Claude Juncker regieren.

DP, LSAP und Déi Gréng wollen als Dreier-Koalition ohne die CSV regieren. Damit dürfte die CSV zum ersten Mal seit 1979 in die Opposition gezwungen werden. Die Parteigremien der drei Parteien stimmten den Verhandlungen am Montag zu. Premierminister in dieser Konstellation dürfte der DP-Spitzenkandidat aus dem Zentrum, Xavier Bettel, werden.

Die LSAP habe einstimmig für eine Dreier-Koalition gestimmt, während bei der DP nur eine Zwei-Drittel-Merheit zustandegekommen war, hieß es am Rande des Sondierungstreffens.

«Der Stillstand muss aufhören», erklärt Xavier Bettel am Montagabend. «Wir werden am Dienstagnachmittag zusammenkommen und schauen, ob es genügend programmatische Übereinstimmungen gibt.» Der bisherige Bürgermeister von Luxemburg-Stadt stellte klar, dass es bei der Koalition «um Inhalte und nicht um Posten» gehe. Dies bestätigte Etienne Schneider, LSAP-Spitzenkandidat und scheidender Wirtschaftsminister. «Es geht noch nicht um Posten. Die Hauptpunkte der Programme sind wir durchgegangen. Jeder sollte in der Koalition sein Gesicht wahren können.» Schneider bezeichnete die Einigung auf Koalitionsverhandlungen als «einmalige Gelegenheit das Land zu modernisieren».

«Herr Bettel, Sie haben die Wahlen gewonnen.»

Auf die Frage nach den dem Posten des Premierministers in einer Dreier-Koalition antworteten alle drei Parteien zwar ausweichend, ließen aber durchblicken, dass die DP als Wahlsieger die Verhandlungen zu führen habe. «Uns ist klar, dass die DP die Wahl gewonnen hat», erklärte Felix Braz von Déi Gréng. Auch Xavier Bettel erklärte: «Etienne Schneider hat zu mir gesagt: "Herr Bettel, Sie haben die Wahlen gewonnen."»

Am Wahlabend am Sonntag war schnell klar, dass der Ball bei der DP liegen würde, als jene Partei, die am Sonntag die meisten Stimmen hinzugewonnen hatte und im Parlament mit der LSAP gleichauf bei 13 Sitzen liegt. Zusammen mit den Grünen kommen sie auf 32 Sitze.

«Ich habe das nur aus den Medien gehört»

Die CSV würde mit 23 von 60 Sitzen eine starke Koalitionspartei stellen. Premierminister Jean-Claude Juncker, seit 1995 im Amt, hatte am Sonntagabend erneut erklärt, er beanspruche den Regierungsauftrag. Die CSV war mit 33,68 Prozent der Stimmen als stärkste Kraft aus den Wahlen am Sonntag hervorgegangen (-4,36 Prozent im Vergleich zu 2009). Auch Jean-Claude Juncker hatte mit 55'968 Stimmen das beste Einzelergebnis erzielt.

Eine erste Reaktion bei der CSV war am Montagabend von Unwissen geprägt: «Ich habe das nur aus den Medien gehört. Ich bin der Meinung, dass die Gremien der CSV am Dienstag zusammentreten müssen, um die neue Situation zu beraten», erklärte der scheidende Fraktionschef Gilles Roth.

Die drei Parteien LSAP, DP, und Déi Gréng hatten die Zeit am Montag genutzt, um Tatsachen zu schaffen während Großherzog Henri die traditionellen Gespräche nach dem Wahltag führte.

Alle Reaktionen auf den Paukenschlag lesen Sie hier in unserem Stimmen-Ticker.

(L'essentiel Online)

Deine Meinung