CNFP-Analyse – Düstere Finanzprognose für Luxemburg

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CNFP-AnalyseDüstere Finanzprognose für Luxemburg

LUXEMBURG – Die Finanz-Wächter des CNFP haben am Donnerstag die kurz-, mittel- und langfristigen Perspektiven der Luxemburger Finanzen vorgestellt.

CNFP-Präsident Yves Nosbusch (links) prognostiziert Luxemburg finanzielle Probleme.

CNFP-Präsident Yves Nosbusch (links) prognostiziert Luxemburg finanzielle Probleme.

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Zurzeit geht es Luxemburg noch sehr gut. Doch wie sieht es auf lange Sicht aus? Der Conseil national des finances publiques (CNFP) hat am Donnerstag seine Analyse für die Nachhaltigkeit der Finanzen im Großherzogtum vorgestellt - und die dürfte so manchem aufs Gemüt schlagen. Untersucht wurde die Entwicklung bis zum Jahr 2060 nach demographischen, wirtschaftlichen und haushaltspolitischen Gesichtspunkten.

«Kurzfristig muss sich Luxemburg keine Sorgen machen», sagt CNFP-Präsident Yves Nosbusch. Die Verschuldung sollte bis 2018 unter der 30-Prozent-Schwelle des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen. Darüber hinaus sorgen die Vermögenswerte des Staates für bestimmte Garantien. In der EU ist das Großherzogtum derzeit sogar einer der Musterschüler.

Trends zeigen nach unten

Beim Betrachten der Daten auf mittelfristige Sicht verschlechtert sich die Situation jedoch zusehends. Langfristig gesehen (bis 2060) sieht es gar noch schlimmer aus. «Selbst wenn es bei solchen Berechnungen zwangsläufig auch einen zufälligen Teil gibt, bleiben deutliche Trends», sagt Romain Bausch, Mitglied des CNFP. Bis 2043 könnte sich die Schuldenquote auf 60 Prozent verdoppeln, heißt es in dem Bericht. Es bestehe ein gewisses Risiko auf die «langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen.»

Durch den demographischen Wandel könnte die Staatskasse bald stark belastet werden. Dies wiederum erfordere «erhebliche Anpassungen bei der Finanzierung der sozialen Absicherungen.» Ausgaben für Rente, Krankenversicherung und Gesundheit gefährden demnach das Gleichgewicht. Nach den Berechnungen der CNFP könnte die Verschuldung bis zum Jahr 2060 auf 149,5 bis 221,2 Prozent des BIP anwachsen. «Einige der Ausgabe sind auf lange Sicht nicht nachhaltig», warnt Yves Nosbusch.

(Joseph Gaulier/L'essentiel)

Was macht der CNFP eigentlich?

Der «Conseil national des finances publiques» (CNFP) nahm 2014 seine Arbeit auf. Er fungiert als unabhängiges Kontrollgremium für den Staatshaushalt und setzt sich aus sieben Mitgliedern zusammen, die von der Regierung, der Chamber, dem Rechnungshof und den Berufskammern vorgeschlagen werden. Präsident ist der Chefökonom der BGL BNP Paribas, Yves Nosbusch.

Hauptaufgabe des CNFP ist es, die Einhaltung der EU-Stabilitätskriterien zu kontrollieren. Basis für die aktuelle Analyse ist jener Plan (PSC 2017), den die Regierung Ende April nach Brüssel schickte. Laufen die öffentlichen Finanzen bedeutend aus der Spur, drücken die Kontrollwächter automatisch auf die Schuldenbremse, um das mittelfristige Budgetziel nicht zu gefährden.

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