Schwarzenegger tritt ab – Durchwachsenes Zeugnis für den «Gouvernor»
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Schwarzenegger tritt abDurchwachsenes Zeugnis für den «Gouvernor»

Als «Arnie» im Jahr 2003 Gouverneur von Kalifornien wurde, umgab ihn eine Aura der Unbesiegbarkeit. Dies kann man am Ende seiner Regentschaft nicht mehr behaupten.

Arnold Schwarzenegger tritt nach acht Jahren an der Macht ab. (Bild: Keystone)

Arnold Schwarzenegger tritt nach acht Jahren an der Macht ab. (Bild: Keystone)

Politisch war Arnold Schwarzenegger im Jahr 2003 ein unbeschriebenes Blatt. Die Wähler kannten ihn vor allem als Action-Helden aus Hollywood. «Alles ist möglich», das war das Motto des «Terminators».

Doch in den Jahren seiner Amtszeit musste Schwarzenegger lernen, dass in der Politik andere Regeln gelten als im Kino. Wenn er am 3. Januar abtritt, kann er zwar auf einige Erfolge zurückblicken. Doch in vielen Bereichen hat er seine Versprechen nicht halten können.

Angetreten war Schwarzenegger in gewohnt draufgängerischer Hollywood-Manier. Mit dem kühnen Vorsatz, verkrustete politische Strukturen aufzubrechen, zog der Kino-Star vor sieben Jahren in die kalifornische Hauptstadt Sacramento. Sein Ruhm eilte ihm voraus.

Doch schon bald stiess der einst gefeierte Schauspieler auch auf heftige Gegenwehr. Zunehmend sah er sich öffentlicher Kritik ausgesetzt. Die angekündigten Reformen gerieten ins Stocken.

Neuer Stil in Sacramento

Gelobt wird der 63-Jährige rückblickend vor allem für sein umweltpolitisches Engagement. Mit ambitionierten Klimazielen machte er den bevölkerungsreichsten Staat der USA in diesem Bereich zu einem Vorreiter. In der Kritik steht vor allem die Finanzpolitik des republikanischen Gouverneurs.

Grosse Projekte, die zu Einsparungen geführt hätten, liess er fallen. Als 2007 die Rezession einsetzte und die Steuereinnahmen massiv einbrachen, drohte dem kalifornischen Haushalt der Kollaps. Das Versprechen, einen neuen Stil in die kalifornische Politik einzuführen, hat Schwarzenegger hingegen gehalten.

Im Designeranzug und mit Cowboy-Stiefeln durchschritt der gebürtige Österreicher das Regierungsgebäude. Um den demokratischen Senatssprecher in der Haushaltsdebatte zu mehr Mut aufzufordern, schickte er ihm einmal eine Skulptur, die Stierhoden darstellte. Abkommen handelte er gelegentlich bei Schnapps und Zigarren aus.

Und stets liess sich der ehemalige Bodybuilder gern fotografieren - auch als seine Umfragewerte längst im Keller waren. Den politischen Stil hat Schwarzenegger in seinen zwei Amtszeiten ändern können, die dahinter liegenden Strukturen aber nicht.

Schweres Erbe für Brown

Die Gremien und Kommissionen, gegen die er so lautstark wetterte, sind bis heute weitgehend intakt. Scheidende Abgeordnete werden noch immer mit hoch dotierten Jobs ohne klare Funktion belohnt. Eine Regierungsreform, mit der in fünf Jahren 32 Milliarden US-Dollar eingespart werden sollten, kam ebenfalls nicht zustande.

Der Widerstand gegen die Politik Schwarzeneggers kam nicht zuletzt aus den eigenen Reihen. Auch deswegen warb er nach seiner Wiederwahl 2006 um eine engere Zusammenarbeit mit den erstarkten Demokraten. Mit ihrer Unterstützung konnte er die Gesetze verabschieden, die Kalifornien in der Umweltpolitik voran brachten.

Milliardenschwere Ausgaben für Infrastrukturprojekte - für Strassen, für Schulen und für den Sozialwohnungsbau - hat der scheidende Gouverneur stets als sinnvolle Investition in die Zukunft des Staates verteidigt. Der kalifornische Schuldenberg hat sich damit aber eher noch vergrössert.

Seinem Nachfolger, dem Demokraten Jerry Brown, hinterlässt Schwarzenegger damit ein schwieriges Erbe. «Ich weiss, wie man eine Idee verkauft», sagte der Action-Held vor seinem Einstieg in die Politik. Dass in der Politik bei der Umsetzung von Ideen nicht immer alles nach Drehbuch verläuft, musste er damals noch lernen.

(20min.ch)

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