In Luxemburg – E-Petition ist im Alltag angekommen

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In LuxemburgE-Petition ist im Alltag angekommen

LUXEMBURG – Seit einem Jahr gibt es in Luxemburg eine neue Form der Bürgerbeteiligung: die elektronische Petition. Zeit für eine erste Bilanz.

Am 24. März vergangenen Jahres beschloss das luxemburgische Parlament die Einführung der elektronischen Petition. Seitdem können Luxemburger, aber auch Personen, die im Großherzogtum sozialversichert sind, Petitionen einzureichen und sie online zu unterschreiben. Was die Quantität betrifft, kann man sicher von einer Erfolgsgeschichte sprechen.

So wurden innerhalb eines Jahres 157 elektronische und 20 herkömmliche Petitionen eingereicht. «Man kann sagen, dass die E-Petition zur Norm geworden ist», findet Marco Schank (CSV), Präsident der zuständigen Parlaments-Kommission.

Fünf Mal 4500-Marke geknackt

Von Petitionen zum Thema Belästigung am Arbeitsplatz bis zur Anpassung von Nummernschildern – alle Themen wurden behandelt. «Oft geht es um aktuelle Themen oder um Fragen in Zusammenhang mit Mobilität», heißt es aus dem Parlament.

Von den 177 Petitionen erreichten fünf die magische 4500-Unterschriften-Grenze und erzwangen so eine öffentliche Chamber-Debatte. Dabei ging es um die Studienstipendien, die Tram, die Fuchsjagd und zwei Mal um Gewalt gegen Tiere. Versprochen wurde stets, dass man die Argumente der Petitionäre beachten werde. «Jeder Abgeordnete hat auf Grundlage der Petition die Möglichkeit, einen Gesetzesentwurf vorzubringen», präzisiert Schank.

(Patrick Théry/L'essentiel)

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