Jean-Claude Juncker«Einer der letzten Auftritte in meiner Funktion»
LUXEMBURG - Eine Aussage von Staatsminister Jean-Claude Juncker feuert Spekulationen über Neuwahlen weiter an. Die Entscheidung dürfte am Mittwoch fallen.
«Es ist einer der letzten Auftritte in meiner aktuellen Funktion.» Mit dieser Aussage zitiert die deutsche Nachrichtenagentur dpa Premierminister Jean-Claude Juncker am Sonntag. Den Satz soll der Regierungschef laut Tageblatt bei einer Abiturfeier in Esch-sur-Alzette ausgesprochen haben.
Damit werden Spekulationen um mögliche Neuwahlen weiter angefeuert. Am Freitag hatten die Abgeordneten ohne die Stimmen der CSV den Abschlussbericht zu den Arbeiten des Untersuchungsausschusses zur SREL-Affäre beschlossen. Dieser hält ausdrücklich die «politische Verantwortung» Junckers für die dubiosen Machenschaften des Geheimdienstes fest.
Im Anschluss an das Votum, bei dem sich die LSAP gegen den Koalitionspartner gestellt hatte, schloss zudem LSAP-Fraktionschef Lucien Lux Neuwahlen nicht aus. «Über die politische Verantwortung und eventuelle personelle Konsequenzen hinaus braucht dieses Land einen Neuanfang. Wir können und wollen Neuwahlen deswegen nicht ausschließen. Wir sind bereit, unsere Verantwortung zu tragen», hieß es in einem Schreiben an die Presse.
Eine Entscheidung dürfte am Mittwoch während einer Parlamentsdebatte fallen. Staatsminister Juncker will sich in einer zweistündigen Ansprache zu der Affäre äußern.
(L'essentiel Online)