FRANKREICH – Elsass und Lothringen vor Zusammenlegung

Frankreichs politische Landkarte wird neu zugeschnitten: Im Zuge einer großen Gebietsreform will Präsident François Hollande die Zahl der Regionen von 22 auf nur noch 14 verringern. Beispielsweise werden das Elsass und Lothringen zusammen gelegt. Durch die Umstrukturierung sollen mittelfristig zehn Milliarden Euro an Verwaltungskosten eingespart werden.

Hollande schrieb in einem am Dienstag in mehreren Zeitungen veröffentlichten Beitrag, das Projekt ermögliche es, Regionen von «europäischer Größe» zu schaffen. Unverändert in ihrem Zuschnitt sollen demnach lediglich die Regionen Bretagne, Pays-de-la-Loire, Aquitaine, Nord-Pas-de-Calais, Korsika, Île-de-France und Provence-Alpes-Côte d'Azur bleiben.

Als Hintergrund der geplanten Reform gelten vor allem die Schuldenprobleme Frankreichs. Die Verschlankung der Verwaltung soll einen Beitrag dazu leisten, bis 2017 rund 50 Milliarden Euro einzusparen. Das maximale Einsparpotenzial von zehn Milliarden Euro durch die Gebietsreform wird den Schätzungen des zuständigen Ministeriums zufolge allerdings erst in fünf bis zehn Jahren erreicht.

Premierminister Manuel Valls erklärte in einem Fernsehinterview, es werde weniger Mandatsträger und Generalräte geben. Zugleich würden die neuen Regionen stärker und wettbewerbsfähiger werden.

Einen konkreten Termin für die Umsetzung der Gebietsreform nannte die Regierung zunächst nicht. Hollande kündigte jedoch an, die im nächsten März anstehenden Regionalwahlen auf den Herbst 2015 zu verschieben, um bereits Vertreter für die neuen Strukturen bestimmen zu können. Für die Überseegebiete gibt es bislang keine Zusammenlegungspläne. Dort gibt es fünf weitere Regionen.

Die Parlamentarier auf nationaler Ebene forderte Hollande auf, dem Projekt keine Steine in den Weg zu legen - dazu sei es für die Zukunft des Landes zu wichtig. «Künftig werden diese großen Regionen mehr Verantwortung haben», kündigte Hollande an. Als Beispiele nannte er Bereiche wie die Wirtschaftsförderung und Verkehrsfragen.

Neben der Gebietsreform schlug Hollande zudem für den Zeithorizont 2020 die Auflösung der Generalräte vor, die oberstes Organ der unter den Regionen angesiedelten Départements sind. Dafür ist jedoch eine Verfassungsänderung erforderlich. Premierminister Valls sagte, es werde mindestens drei Jahre brauchen, um die Kompetenzen neu zu organisieren.

Eine Gebietsreform war bereits unter Hollandes konservativem Vorgänger Nicolas Sarkozy geplant. Dieser hatte das komplizierte Projekt allerdings bis zum Ende seiner Amtszeit nicht umgesetzt. Hollande versuche nun, sich als «mutiger Reformer» zu präsentieren, kommentierte die Tageszeitung «Le Figaro» (Dienstag).

(L'essentiel/dpa)