Niederlande – Endlich weißer Rauch in Den Haag

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NiederlandeEndlich weißer Rauch in Den Haag

Die niederländische Koalition steht nach einer Rekordverhandlungsdauer von knapp sieben Monaten fest.

Das Parlamentsgebäude in Den Haag.

Das Parlamentsgebäude in Den Haag.

Daniel Reinhardt/dpa

Nach fast sieben Monaten steht in den Niederlanden eine neue Regierungskoalition. Mit dem bisherigen rechtsliberalen Ministerpräsidenten Mark Rutte (VVD) einigten sich die Vertreter von zwei liberalen und zwei christlichen Parteien am Montag in Den Haag auf den Koalitionsvertrag. Nach Zustimmung der Fraktionen und dem Auftrag des Parlaments könnte die neue Regierung Ende Oktober antreten. Mit mehr als 208 Tagen wird es die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Niederlande.

Das Koalitionsabkommen war den betroffenen vier Fraktionen zur Zustimmung vorgelegt worden. Am Dienstag wollten die Vertreter des Viererbündnisses ihre Pläne dann der Öffentlichkeit präsentieren. Das Parlament dürfte dann erwartungsgemäß Ministerpräsident Rutte erneut den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Es würde seine dritte Amtsperiode.

Nur eine Stimme Mehrheit

Die neue Koalition ist ein christlich-rechtes Bündnis: die rechtsliberale VVD von Rutte, die christdemokratische CDA, die linksliberale D66 sowie die kleine Christenunie. Die Vierer-Koalition würde im Parlament über nur eine Stimme Mehrheit verfügen.

Die neue Ministerriege könnte nach den Herbstferien um den 23. Oktober vom niederländischen König Willem-Alexander vereidigt werden. Der bisherige Rekord von 208 Tagen Koalitionsverhandlungen aus dem Jahr 1977 war am Montag eingestellt worden.

(L'essentiel/dpa)

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