Arbeit in Luxemburg – Entsendungsarbeit soll strenger geregelt werden

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Arbeit in LuxemburgEntsendungsarbeit soll strenger geregelt werden

LUXEMBURG – Bis Ende des Jahres könnte über die Umsetzung der EU-Entsendungsrichtlinie gestimmt werden. Die Abgeordneten sind in diesem Rahmen einen Schritt weiter gekommen.

Entsandte Arbeitnehmer werden sich an betimmten Regeln halten müssen, die in dem Land in dem sie arbeiten gelten.

Entsandte Arbeitnehmer werden sich an betimmten Regeln halten müssen, die in dem Land in dem sie arbeiten gelten.

Tania Feller

Die EU-Entsenderrichtlinie soll demnächst geändert werden. Seit Beginn des Jahres beschäftigen sich die Luxemburger Abgeordneten mit einem Gesetzentwurf. Dieser soll die neue EU-Entsenderrichtlinie umsetzen, die regelt, zu welchen Bedingungen Arbeitnehmer, die in einem EU-Land angestellt sind, von ihrer Firma zu Dienstleistungen in einem anderen EU-Land entsandt werden können. «Wir hoffen, bis Ende des Jahres darüber abstimmen zu können», sagt Ausschussvorsitzender Georges Engel (LSAP).

Die vorherige Fassung des luxemburgischen Gesetzestextes war im vergangenen Sommer aus formalen Gründen vom Staatsrat kritisiert worden. Die neuen Gesetzänderungen wurden Ende vergangener Woche angenommen und am Montag dem Staatsrat vorgelegt.

Immer mehr entsandte Arbeitnehmer

Die EU-Richtlinie sieht neue und verbindlichere Regeln für die Entsendung von Arbeitnehmern vor, indem «ein harter Kern von verbindlichen Regeln über die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen festgelegt wird, die von dem EU-Mitgliedstaat in dem der Arbeitnehmer entsendet wird, einzuhalten sind». So sind die entsandten Arbeitnehmer verpflichtet, die Vorschriften dieses Staates in Bezug auf Höchstarbeits-, Ruhe- und Mindesturlaubszeiten sowie Mindestlöhne, Sicherheit oder Reise-, Unterbringungs- oder Verpflegungskosten einzuhalten. Seit ihrer Erlassung im Jahr 1996 wird die EU-Entsendungsrichtlinie regelmäßig kritisiert.

Im vergangenen Jahr zählte die Gewerkschaftsinspektion ITM insgesamt 140.561 entsandte Arbeitnehmer. Das entspricht einem Anstieg von 5,19 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die überwiegende Mehrheit (69,6 Prozent) der entsandten Arbeitnehmern ist bei einem Unternehmen mit Sitz in Deutschland beschäftigt – hauptsächlich im Bauwesen (45 Prozent) und im Industriesektor (23 Prozent). «Die Situation ist komplex, da das Personal eines Unternehmens, das Arbeitnehmer entsendet, manchmal selber aus entsandten Arbeitnehmern besteht», wie die Regierung 2018 mitteilte.

(jg/L'essentiel)

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