Türkei – Erdogan droht EU mit Verhandlungsabbruch
Publiziert

TürkeiErdogan droht EU mit Verhandlungsabbruch

Ohne die Eröffnung neuer Kapitel im Beitrittsprozess wird die Türkei der EU laut Präsident Recep Tayyip Erdogan den Rücken kehren.

Türkei nicht «der Lakai» Europas: Staatschef Recep Tayyip Erdogan an einer AKP-Veranstaltung in Ankara. (2. Mai 2017)

Türkei nicht «der Lakai» Europas: Staatschef Recep Tayyip Erdogan an einer AKP-Veranstaltung in Ankara. (2. Mai 2017)

«Ihr habe keine andere Wahl, als Kapitel zu eröffnen, die ihr noch nicht eröffnet habt», sagte Erdogan in einer Rede nach seiner offiziellen Rückkehr in die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP). Andernfalls heiße es «Auf Wiedersehen».

Die Türkei sei nicht «der Lakai» Europas, sagte Erdogan. Die Beziehungen zu den EU-Staaten waren im Wahlkampf für das umstrittene Verfassungsreferendum vom 16. April auf einen Tiefpunkt gesunken. Erdogan überzog Deutschland und die Niederlande mit Nazi-Vorwürfen, nachdem dort Auftritte türkischer Minister abgesagt worden waren.

«Verrottenden Kontinent»

Zudem bezeichnete er Europa als «verrottenden Kontinent» und kündigte an, nach dem Volksentscheid das Verhältnis zur EU zu überprüfen. Er wirft dem Staatenbund regelmäßig vor, die Türkei seit einem halben Jahrhundert an seiner Tür warten zu lassen, und dringt auf Fortschritte im Beitrittsprozess.

Die EU verlangt dafür aber eine Rückkehr zum Reformkurs. Zuletzt mehrten sich bei den EU-Staaten zudem Forderungen nach einem Abbruch der Beitrittsgespräche, da diese angesichts der Aushöhlung von Demokratie, Bürgerrechten und Rechtsstaatlichkeit in der Türkei nicht länger zu rechtfertigen seien.

(L'essentiel/woz/afp)

Deine Meinung