Grubenunglück in Türkei – Erdogan in der Kritik vor der Präsidentenwahl

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Grubenunglück in TürkeiErdogan in der Kritik vor der Präsidentenwahl

Die Bergungsarbeiten in Soma sind beendet. An den zweifelhaften Umgang der Regierung mit der Katastrophe dürften sich viele Türken aber auch am 10. August noch erinnern.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und sein Umfeld sind nicht für das Eingestehen von Fehlern bekannt. Wenn ein Erdogan-Berater wie Yusuf Yerkel öffentlich Reue zeigt, muss etwas gehörig schiefgelaufen sein. Yerkel entschuldigte sich dafür, nach der Bergwerkskatastrophe von Soma auf einen am Boden liegenden Demonstranten eingetreten zu haben - Fotos von dem Vorfall sorgten international für Empörung. Das Grubenunglück ist auch ein Imagedebakel für die Regierung. Erdogans Weg ins Präsidentenamt könnte holpriger werden, als seine AKP sich das vorgestellt hat.

Dabei liegt Erdogans letzter Triumph noch gar nicht lange zurück. Die Kommunalwahl Ende März hatte Erdogan geschickt in eine Abstimmung über seine Politik umgemünzt, die AKP wurde mit Abstand stärkste Kraft. Die AKP-Wähler blieben unbeeindruckt von Kritik an der Regierung, der unter anderem vorgeworfen wurde, das Internet zensieren und die Justiz unter ihre Kontrolle bringen zu wollen. Auch massive Korruptionsvorwürfe führten zu keiner Delle bei dem Glanzergebnis von mehr als 45 Prozent der Stimmen.

Erdogan hat seine Kandidatur noch nicht erklärt

Erdogan sah sich bestätigt, die AKP sah den Weg für ihren Chef ins Präsidentenamt frei. Erdogan selbst hat zwar seine Kandidatur noch immer nicht erklärt. AKP-Vizechef Yasin Aktay sagte aber kürzlich, in der Partei gebe es «fast einen Konsens» darüber, dass er antreten solle. Am Tag nach dieser Aussage brach in der Zeche in Soma ein Brand aus, der zum schlimmsten Grubenunglück in der Geschichte der Türkei führte. Die furchtbare Bilanz nach dem Ende der Bergungsarbeiten am Samstag: 301 Kumpel verloren ihr Leben.

Bei einem Besuch am Unglücksort ließ Erdogan am Mittwoch wenig Fingerspitzengefühl erkennen. «Solche Unfälle passieren ständig», sagte er. Der Ministerpräsident, der sonst hervorhebt, wie modern die Türkei in seiner elfjährigen Regierungszeit geworden ist, zog Vergleiche mit Grubenunglücken in England im 19. Jahrhundert.

Regierung weist Verantwortung von sich

Auf Twitter wurde gespottet: «Wäre Erdogan an der Stelle des südkoreanischen Ministerpräsidenten gewesen, hätte er gesagt: «Aber die Titanic ist auch gesunken!»» Ministerpräsident Chung Hong Won hatte nach der verheerenden Schiffskatastrophe in Südkorea im vergangenen Monat seinen Rücktritt erklärt.

Stattdessen weisen die türkische Regierung und die Betreibergesellschaft jede Verantwortung für die Katastrophe in dem angeblich regelmäßig kontrollierten Bergwerk von sich. Proteste in Soma, bei denen Demonstranten den Rücktritt der Regierung forderten, zerschlug die Polizei am Freitag mit Wasserwerfern und Tränengas. Auch in Istanbul, Ankara und Izmir kam es zu Zusammenstößen.

Auch die Landbevölkerung gegen die AKP?

Das Verhalten nach dem Grubenunglück dürfte Erdogans Popularität nicht nur bei intellektuellen Städtern geschadet haben, von denen viele der AKP ohnehin ablehnend gegenüberstehen. Auch unter einfachen Türken auf dem Land - denen etwa das Twitter-Verbot der Regierung wenig bedeutete - könnte ein Denkprozess darüber begonnen haben, ob sie Erdogan bei der Präsidentenwahl am 10. August wählen wollen.

Erdogan hat bereits klargemacht, dass er sich als vom Volk gewähltes Staatsoberhaupt nicht auf die bislang weitgehend zeremonielle Rolle des Amtes beschränken würde. Dass Erdogan bei einer Kandidatur am Ende siegen würde, ist mangels Alternativen aus der Opposition weiterhin so gut wie sicher. Zumindest könnte aber eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang schwieriger werden.

(L'essentiel/dpa)

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