In Luxemburg – EU-Gerichtshof erhält 28 neue Richter

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In LuxemburgEU-Gerichtshof erhält 28 neue Richter

LUXEMBURG – Der Europäische Gerichtshof wird die Zahl seiner Richter bis zum Jahr 2019 erhöhen und auf 56 verdoppeln. Auch ein Luxemburger wird für das hohe Amt vereidigt.

Der Luxemburger Dean Spielmann wird bald als Richter am Europäischen Gerichtshof vereidigt.

Der Luxemburger Dean Spielmann wird bald als Richter am Europäischen Gerichtshof vereidigt.

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) vereidigt zum 13. April sieben neue Richter. Darunter auch den Luxemburger Dean Spielmann, von 2012 bis 2015 Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Insgesamt sollen bis zum Jahr 2019 noch 21 zusätzliche Richter ein Büro auf dem Kirchberg beziehen. Damit wird sich die Zahl der Richter des EuGH und des ihm nachgeordneten Gerichts der Europäischen Union (EuG) von aktuell 28 auf insgesamt 56 erhöhen. Diese Verdopplung der Stellen folgt auf eine Reform, die Ende 2015 von den EU-Mitgliedsstaaten beschlossen wurde.

«Der Ausbau wird in drei Stufen erfolgen», sagte EuG-Präsident Marc Jaeger am Dienstag. Eine solche Zunahme der Stellen habe es seit 2004, als zehn neue Richter ernannt wurden, nicht gegeben. Die Arbeit von EuGH und EuG hatte im Jahr 2015 ein Rekordniveau erreicht.

«Höhere Produktivität»

Zu den sieben Richtern, die 13. April ihr Amt antreten, kommen zwischen April und September zwölf weitere hinzu. «Wir sind auf diese Veränderung vorbereitet. Das wird eine höhere Produktivität ermöglichen und ein Handeln bei neuen Fällen oder bei solchen mit langen Verzögerungen. Angesichts des aktuellen Stand der Dinge ist das heute unmöglich.» 2015 haben der Europäische Gerichtshof und das ihm nachgeordnete Gericht der Europäischen Union einen neuen Rekord an Fällen verzeichnet.

Diese Richter repräsentieren die gesamte EU und werden von ihren Herkunftsländern nominiert. Ein Ausschuss garantiert Unabhängigkeit.

(Nicolas Chauty/L'essentiel)

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