Embargo – EU importiert kein Öl mehr aus dem Iran

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EmbargoEU importiert kein Öl mehr aus dem Iran

Die EU-Außenminister haben einen Stopp der Öleinfuhren aus dem Iran beschlossen. Außerdem froren sie am Montag in Brüssel die Konten der iranische Zentralbank ein.

Die EU-Außenminister haben ein Ölembargo gegen den Iran beschlossen.

Die EU-Außenminister haben ein Ölembargo gegen den Iran beschlossen.

DPA

Im Streit um das iranische Atomprogramm verschärft die Europäische Union ihre Sanktionen drastisch und verhängt ab 1. Juli ein Einfuhrverbot für Erdöl aus dem Land. Die 27 EU-Regierungen einigten sich am Montag in Brüssel auch, die Konten der iranischen Zentralbank in Europa einzufrieren. Das sagten Diplomaten. Die Iran-Sanktionen wurden zunächst nur von den EU-Botschaftern vereinbart und sollten am Mittag offiziell von den EU-Außenministern beschlossen werden. Vor der Küste des Iran passierte der US-Flugzeugträger «Abraham Lincoln» im Konvoi unbehindert die Straße von Hormus Richtung Persischer Golf.

Mit dem Öl-Embargo soll die wichtigste Einnahmequelle des Irans getroffen werden. «Wir erwarten ein beispielloses Sanktionspaket», hatte der britische Außenminister William Hague zum Beginn der Sitzung gesagt. Es sind die schärfsten Iran-Sanktionen der EU seit 2005. Die Führung in Teheran hatte die EU zuvor eindringlich vor einer Verschärfung der Strafmaßnahmen gewarnt.

Nur 5,7 Prozent des Öls aus Iran

Die USA wollen zusammen mit Europa die iranische Ölindustrie schwächen, um Teheran zum Nachgeben im Atomstreit zu zwingen. Das Land wird verdächtigt, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms Atombomben zu entwickeln. Teheran bestreitet dies.

Der Iran hatte 2010 an den gesamten Öleinfuhren der EU nur einen Anteil von 5,7 Prozent. In einigen EU-Staaten ist der Anteil jedoch höher: Griechenland ist zu 25 Prozent, Italien zu 13 und Spanien zu etwa 10 Prozent auf iranisches Öl angewiesen.

(L'essentiel online/dpa)

Die EU-Sanktionen gegen den Iran

Die Europäische Union hat seit 2005 eine Reihe von Sanktionen gegen den Iran verhängt, um Teheran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern. Die jetzt geltenden Sanktionen sind:

- Verbot der Einfuhr von Mineralöl spätestens ab 1. Juli

- Einfrieren aller Konten der iranischen Zentralbank in Europa

- Einreiseverbot für 116 Personen, die das Atomprogramm fördern.

- Ein Verbot, mit 441 meist iranischen Firmen und Organisationen Geschäfte zu machen.

- Exportverbot für Ausrüstung und Technologie für die Öl- und Gasförderung, Verbot von Investitionen oder Krediten für diesen Bereich.

- Exportverbot für Waffen, Technologie oder Güter für nukleare Anlagen, Chemikalien, Elektronik, Navigationsgerät sowie bestimmte Telekommunikationsgeräte.

- Kontrolle aller Geldtransfers aus der EU in den Iran. EU-Banken müssen Überweisungen melden und dürfen keine neuen Filialen im Iran eröffnen.

- Verschärfte Kontrollen von Fracht auf Schiffen der iranischen Staatsreederei. Verbot von Frachtflügen aus dem Iran in die EU. (dpa)

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