Marine-Mission in LibyenEU lanciert Training für 100 Küstenschutz-Kräfte
LUXEMBURG - Im Kampf gegen den Waffenschmuggel an die Jihadistenmiliz Islamischer Staat will die EU neue Einsatzkräfte ausbilden lassen.
Mehr Gewicht im Marine-Einsatz: Waffe auf einem Kriegsschiff vor der libyschen Küste. (19. Juni 2016)
Die EU-Staaten gehen bei ihrem Marine-Einsatz im Mittelmeer künftig auch gegen Waffenschmuggler vor. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Luxemburg zudem, die libysche Regierung beim Aufbau einer Küstenwache zu unterstützen und das Mandat der EU-Operation «Sophia» entsprechend zu erweitern
Den Plänen zufolge soll vor der Küste Libyens in Kürze das erste dreieinhalbmonatige Trainingsprogramm für rund 100 libysche Küstenschutz-Kräfte starten – und zwar in internationalen Gewässern. Auf Bitten der libyschen Regierung könnte künftig aber auch in Libyen selbst oder anderen Ländern ausgebildet werden.
Zehn Patrouillen-Boote aus Italien
Von einer Unterstützung des Wiederaufbaus der libyschen Küstenwache erhofft sich die EU eine Eindämmung der illegalen Einwanderung aus Afrika.
Italien will zudem der libyschen Küstenwache nach Angaben aus EU-Kreisen zehn Patrouillen-Boote zur Verfügung stellen, die eigentlich bereits vor dem Bürgerkrieg an das nordafrikanische Land hätten geliefert werden sollen.
Der UNO-Sicherheitsrat hatte bereits vorige Woche in einer Resolution einstimmig grünes Licht für die Maßnahmen gegeben. Ziel ist es, Waffenlieferungen an die Dschihadistenmiliz IS und andere Gruppen zu stoppen, die gegen die libysche Einheitsregierung kämpfen. Damit «Sophia» wirksam gegen die Waffenschmuggler vorgehen kann, wurde auch das Einsatzgebiet stärker in Richtung Ägypten ausgeweitet.
Schlepper festgenommen
Die EU hatte die «Sophia«-Mission im vergangenen Jahr gestartet, um in der Flüchtlingskrise gegen Schleuser vorzugehen. Die EU-Schiffe dürfen dabei verdächtige Boote stoppen, durchsuchen und beschlagnahmen. Zudem rettet «Sophia» Flüchtlinge aus Seenot.
Bisher hat die Mission laut EU dazu beigetragen, dass 71 mutmaßliche Schlepper festgenommen und 139 für den Flüchtlingstransport bestimmte Boote unbrauchbar gemacht wurden. Zudem half «Sophia» dabei, fast 16.000 Flüchtlinge aus Seenot zu retten.
150.000 Menschen warten auf ihre Flucht
Libyen ist nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 in Chaos und Bürgerkrieg versunken. Milizen, Banden und der IS nutzten das Machtvakuum aus. Eine neue Einheitsregierung soll die beiden bisher rivalisierenden Regierungen ersetzen.
Nach jüngsten Angaben der Einsatzleitung von «Sophia» warten derzeit in Libyen noch rund 150.000 Menschen darauf, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Weitere 200.000 Flüchtlinge und Migranten sowie 400.000 Libyer würden sich vermutlich auf den Weg machen, sollte sich die Lage in dem vom Bürgerkrieg zerrütteten Land wieder verschlechtern.
(L'essentiel/kat/sda)