Keine Einigung in Sicht – EU streitet weiter über Bankenaufsicht

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Keine Einigung in SichtEU streitet weiter über Bankenaufsicht

Nicht nur die Nachfolge von Eurogrupen-Chef Juncker sorgt bei den EU-Finanzministern für Kopfzerbrechen. Sie streiten auch weiter über die geplante Bankenaufsicht.

Juncker will sich endlich vom Posten des Eurogruppenchefs zurückziehen, ein Nachfolger ist aber nicht in Sicht.

Juncker will sich endlich vom Posten des Eurogruppenchefs zurückziehen, ein Nachfolger ist aber nicht in Sicht.

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Im Streit der EU-Länder über die europäische Bankenaufsicht ist noch keine Einigung in Sicht. Die Finanzminister der 27 EU-Staaten erzielten bei ihrem Treffen am Dienstag in Brüssel keinen Durchbruch bei den strittigen Punkten. «Es ist eine Frage von etwas mehr Zeit», sagte der zyprische Finanzminister Vassos Shiarly, der derzeit den Vorsitz der Treffen innehat.

Deshalb schlug er ein Sondertreffen der Kassenhüter in der kommenden Woche vor. Finden die Minister auch dann keine Lösung, müssten die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel Mitte Dezember entscheiden.

Details umstritten

Viele Details des Prestigeprojekts sind noch heftig umstritten. Dazu zählen etwa die Rechtsgrundlage, der Umfang der Aufsicht, die Aufteilung der Kompetenzen zwischen nationalen und europäischen Kontrolleuren und die Einbeziehung von Nicht-Euro-Ländern.

Die Aufsicht wird bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelt. Bis Jahresende soll die rechtliche Basis stehen. Die «Superaufsicht» ist Voraussetzung dafür, dass marode Banken künftig direkte Hilfe aus dem Euro-Rettungsfonds ESM erhalten können.

(L'essentiel Online/dpa)

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