Verletzung von Menschenrechten – EU verhängt wegen Uiguren Sanktionen gegen China

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Verletzung von MenschenrechtenEU verhängt wegen Uiguren Sanktionen gegen China

Weil China nach Ansicht der EU systematisch Menschenrechtsverletzungen an der muslimischen Minderheit verübt, ergreifen die EU-Mitgliedstaaten diplomatische Maßnahmen.

Die EU-Staaten haben sich auf Sanktionen gegen China wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang verständigt. Wie die Nachrichtenagentur «AFP» von Diplomaten erfuhr, gaben die Botschafter der Mitgliedstaaten am Mittwoch grünes Licht für ein Sanktionspaket zu Menschenrechtsverletzungen in insgesamt sechs Ländern. Im Falle Chinas sollen vier Personen und eine Organisation auf die EU-Sanktionsliste gesetzt werden.

Auch die USA ergreifen Sanktionen gegen China, wie das US-Politmagazin «The Hill» vermeldet. Dort geht es allerdings darum, dass China das Wahlsystem von Hongkong nach Ansicht der USA nicht anerkennt. Im Kern geht es darum, dass die chinesische Zentralregierung die Opposition in Hongkong vom politischen Prozess gänzlich ausschließt.

(L'essentiel/AFP/her)

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