Ölembargo – EU will Iran und Syrien in die Knie zwingen
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ÖlembargoEU will Iran und Syrien in die Knie zwingen

Um die Entwicklung des Atomprogramms zu behindern, will die EU ab Montag ein Ölembargo gegen den Iran verhängen. Auch das syrische Regime soll stärker in die Mangel genommen werden.

Bleibt der Iran bald auf dem Öl sitzen, das so ergiebig in seinem Boden steckt? (Bild: Keystone)

Bleibt der Iran bald auf dem Öl sitzen, das so ergiebig in seinem Boden steckt? (Bild: Keystone)

Nach wochenlangen Vorbereitungen wollen die EU-Außenminister am Montag ein Ölembargo gegen den Iran verhängen. Durch die Austrocknung der Finanzierungsquellen sollen Teherans Atomprogramm gestoppt und neue Verhandlungen erzwungen werden. Bis zum Montag konnte über letzte Einzelheiten des Embargos keine Einigung erzielt werden. Griechenland, das bislang 30 Prozent seines Ölbedarfs aus iranischen Quellen eindeckt, wollte laut EU-Diplomaten eine Übergangsfrist von mehr als sechs Monaten erreichen, während derer laufende Verträge noch bedient werden dürfen.

Die Internationale Energiebehörde (IEA) hatte vergangene Woche gewarnt, durch den Importstopp würden viele europäische Firmen in Bedrängnis kommen. Dennoch sei der Embargo-Beschluss «weitgehend vorbereitet», hieß es Ende der Woche in Brüssel. Der Beschluss geht über reine Ölimporte hinaus. Betroffen sind alle petrochemischen Produkte und Investitionen in die iranische Ölindustrie. Zudem werden die europäischen Konten der iranischen Zentralbank eingefroren und die Finanzierung von Ölgeschäften wird auf Eis gelegt.

Weil das syrische Regime trotz des internationalen Drucks die Demokratie-Proteste weiterhin niederschlägt, werden die EU-Außenminister zudem die Sanktionen gegen Damaskus am Montag zum elften Mal verschärfen. Vorgesehen sei, Einreiseverbote und Kontensperrungen gegen 22 weitere Personen zu verhängen sowie acht weitere Firmen auf die Liste der EU zu setzen, hiess es in Diplomatenkreisen.

(L'essentiel online/dapd)

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