Deutschland – FDP stellt sich hinter Euro-Rettungschirm

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DeutschlandFDP stellt sich hinter Euro-Rettungschirm

Die deutsche FDP steht zum Euro-Rettungsschirm ESM. Bei einem Mitgliederentscheid gab es dafür eine Mehrheit, wie Parteichef Philipp Rösler am Freitag in Berlin bekanntgab.

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler gibt in Berlin die Ergebnisse zur Mitgliederbefragung seiner Partei zurm Eurorettungsschirm bekannt.

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler gibt in Berlin die Ergebnisse zur Mitgliederbefragung seiner Partei zurm Eurorettungsschirm bekannt.

DPA

Die Mitglieder der FDP sind auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler nach ihrer Meinung zum Eurorettungsschirm befragt worden. Rösler sagte: «Die FDP ist und bleibt eine Partei klar ausgerichtet proeuropäisch mit der notwendigen ordnungspolitischen Vernunft.» Nach seinen Angaben haben für den geplanten ESM 54,4 Prozent gestimmt, für den Antrag der Euro-Kritiker 44,2 Prozent.

Allerdings wurde bei dem Mitgliederentscheid das notwendige Quorum verfehlt. Die Abstimmung ist damit nicht bindend für die kleine Regierungspartei. Für die FDP wäre sie ohnehin nicht verpflichtend gewesen, da sie nach der Verfassung in ihrer Entscheidung frei sind. Damit seien auf den Antrag des FDP-Vorstands rund 2000 Stimmen mehr entfallen. Das notwendige Quorum von 21 500 Stimmen sei mit 20 178 gültigen Stimmen nur knapp verfehlt worden.

(L'essentiel online/dpa)

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