In Luxemburg – Gesetz soll Firmen in Krisenzeiten schützen

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In LuxemburgGesetz soll Firmen in Krisenzeiten schützen

LUXEMBURG – In der Chamber wurde am Dienstag ein Gesetzentwurf zur Unterstützung von Unternehmen in Krisensituationen, wie der Corona-Pandemie, angenommen.

Carole Hartmann hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Unternehmen in Krisensituationen helfen soll.

Carole Hartmann hat einen Gesetzentwurf eingebracht, der Unternehmen in Krisensituationen helfen soll.

Editpress/Julien Garroy

«Die aktuelle Lage, in der sich das Land und seine Bürger befinden, erfordert Solidarität innerhalb der Gesellschaft und ein schnelles Handeln der politischen Führer, um die wirtschaftlichen Auswirkungen zu begrenzen.» Das sagte Parlamentspräsident Fernand Etgen (DP) am Dienstag vor der Abstimmung über das neue Gesetz, das Unternehmen in Krisenzeiten, wie der Corona-Pandemie, schützen soll. Nachdem sich die Fraktionen bereits in den Debatten dazu relativ einig waren, wurde das Gesetz am Dienstag einstimmig angenommen.

«Es sind keine einfachen Zeiten, weder für Selbständige noch für Unternehmen», sagte Carole Hartmann (DP), die den Gesetzenentwurf auf dem Weg gebracht hatte. Der Text richtet sich an alle Unternehmen sowie an die Selbständigen. Sektoren wie das «Hotel- und Gaststättengewerbe, das Handwerk, die Industrie und die Architekten leiden derzeit in großem Maße», sagte sie. Das Gesetz sieht rückzahlbare Vorschüsse von bis zu 500.000 Euro und die Zahlung der Hälfte der erstattungsfähigen Kosten vor – Löhne, Mieten und weitere laufende Kosten. Die Rückerstattung beginnt theoretisch zwölf Monate nach der ersten Zahlung. Der Zeitplan kann jedoch ausgehandelt werden.

Für «unvorhersehbare Ereignisse»

Von den Unternehmen, die die Unterstützung anfordern, wird eine Reihe von Dokumenten und Nachweisen verlangt, damit die Finanzen überprüft werden können. Carole Hartmann habe bei der Ausarbeitung des Gesetzes jedoch dadrauf bestanden «kein bürokratisches Instrument zu schaffen». Die Unterhaltungsbranche, die «im Moment sehr stark von den Schließungen betroffen ist», wurde für die aktuelle Wirtschaftskrise in die Liste der Begünstigten aufgenommen.

Das während der Corona-Pandemie entworfene Gesetz ist nur für die Dauer des Krisenzustands, also maximal drei Monate, seit dem 18. März gültig. Es kann aber bei weiteren «unvorhersehbaren Ereignissen», wie Terroranschlägen oder Naturkatastrophen, wieder zur Anwendung kommen. Es sieht außerdem vor, kleine Unternehmen eine 5000-Euro-Soforthilfe auszuzahlen, die nicht zurückgezahlt werden muss.

(jg/L'essentiel)

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