Afghanistan – Ghani als neuer Präsident vereidigt

Mit der Vereidigung von Präsident Aschraf Ghani ist am Montag der erste demokratische Machtwechsel in der Geschichte Afghanistans vollzogen worden. Der frühere Weltbankökonom legte im Präsidentenpalast der Hauptstadt Kabul seinen Amtseid als Nachfolger des scheidenden Staatschefs Hamid Karsai ab.

Ghani und sein Rivale Abdullah Abdullah hatten sich nach einem erbitterten Streit über den Ausgang der Präsidentschaftswahl erst vor einer Woche auf eine Regierung der nationalen Einheit geeinigt, in der Abdullah als eine Art Ministerpräsident fungiert. Auch er wurde am Montag vereidigt.

Ghani und der frühere Außenminister Abdullah hatten monatelang über den Ausgang der Präsidentschaftswahl und die künftige Machtverteilung zwischen beiden Lagern gestritten. Nach der Stichwahl überzogen sich beide Seiten mit schweren Betrugsvorwürfen.

Die acht Millionen abgegebenen Stimmen wurden daraufhin komplett neu ausgezählt. Während Abdullah den Rückhalt von Tadschiken und anderen ethnischen Gruppen im Landesnorden genießt, wird Ghani von den Paschtunen-Stämmen im Süden und Osten unterstützt.

Die USA hoffen, dass Kabul nach dem Amtsantritt Ghanis zügig ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet, das die Bedingungen für den Verbleib von US-Soldaten in Afghanistan nach dem Abzug der internationalen Kampftruppen bis zum Jahresende regeln soll.

Weil die Sicherheitslage auch 13 Jahre nach dem Sturz der radikalislamischen Taliban weiter prekär ist, sollen weiter ausländische Soldaten zur Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte im Land bleiben - jedoch nur auf Grundlage eines Sicherheitsabkommens, das sie etwa vor Strafverfolgung schützen soll.

Das Abkommen mit den USA soll als Vorlage für Vereinbarungen auch mit anderen in Afghanistan engagierten Ländern dienen, unter anderem für Deutschland.