US-Gefangenenlager – Gunatánamo wird nicht geschlossen

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US-GefangenenlagerGunatánamo wird nicht geschlossen

Kurz nach seinem Amtsantritt hatte Barack Obama versprochen, das Gefangenenlager innerhalb einesm Jahres zu schließen. Die Aussichten werden aber immer geringer, so der US-Verteidigungsminister.

Da nur wenige Länder bereit seien, Guantánamo-Insassen aufzunehmen, bleibt das US-Gefangenenlager voraussichtlich geöffnet.

Da nur wenige Länder bereit seien, Guantánamo-Insassen aufzunehmen, bleibt das US-Gefangenenlager voraussichtlich geöffnet.

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Das US-Gefangenenlager Guantánamo wird entgegen Versprechungen von Präsident Barack Obama wohl doch nicht geschlossen. Verteidigungsminister Robert Gates sagte, die Aussichten, dass das weltweit kritisierte Lager auf Kuba aufgelöst wird, seien «sehr, sehr gering».

Gates begründete dies vor einem Kongress-Ausschuss mit dem Hinweis auf Widerstand im Parlament, die mutmaßlichen Terroristen in Gefängnissen auf dem US-Festland unterzubringen. Außerdem seien nur wenige andere Länder bereit, Guantánamo-Insassen aufzunehmen, meinte Gates am Donnerstag(Ortszeit).

172 Gefangene

Das Lager, in dem derzeit noch 172 Gefangene festgehalten werden, ist ein heißes Eisen in den USA: Obama hatte in einer medienwirksamen Geste zwei Tage nach Amtsantritt im Januar 2009 eine Anordnung unterschrieben, Guantánamo innerhalb eines Jahres zu schließen - das Versprechen aber nicht eingehalten.

Das Lager hatte Obama-Vorgänger George W. Bush nach den Terroranschlägen 2001 errichten lassen. Dort finden auch die umstrittenen Militärtribunale statt.

Osama bin Laden nach Guantánamo?

Menschenrechts-Gruppen kritisieren die Haftbedingungen und die Tatsache, dass die allermeisten Gefangenen dort seit vielen Jahren eingesperrt sind, ohne dass die USA Anklage erhoben hätten.

CIA-Geheimdienstchef Leon Panetta meinte jüngst, wahrscheinlich würde auch Al-Kaida-Chef Osama bin Laden nach Guantánamo kommen - sollte er den Amerikanern ins Netz gehen.

L'essentiel Online/20min.ch

Häftlinge aus Gunatánamo in Luxemburg?

Luxemburg gehörte zu den Ländern, die ursprünglich Häftlinge aus Gunatánamo aufnehmen wollten. Doch dazu kam es nie. Im Januar 2010 war Ex-Häftling Moazzam Begg nach Luxemburg gereist und hatte mit Außenminister Jean Asselborn über die Aufnahme eines Häftlings diskutiert, wie die Enthüllungen der Internet-Plattform Wikileaks über das Großherzogtum zeigten. Zunächst hatten Premierminister Juncker und Außenminister Asselborn sich bereit erklärt, finanzielle und logistische Hilfe anzubieten. Sie würden es aber ablehnen, Häftlinge in Luxemburg aufzunehmen, heißt es in der Depesche der US-Botschaft.

Wenige Monate später, im August, hatte Asselborn jedoch angegeben, dass Luxemburg bereit sei, einen ehemaligen Gefangenen zu empfangen. Ende September teilte er dann mit, der Betroffene, eine 31-Jähriger aus dem Jemen, komme doch nicht ins Großherzogtum. Die USA hätten beschlossen, Jemeniten aus Guantánamo in ihr Heimatland auszuweisen.

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