Illegale Immigration – Hausarrest als Alternative?

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Illegale ImmigrationHausarrest als Alternative?

LUXEMBURG – Nach einem Jahr liegt jetzt eine erste Bilanz des «Centre de rétention» auf dem Findel vor. Die Frage nach seinem Nutzen steht weiter im Raum.

251 Personen ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung sind seit der Eröffnung des Arrestzentrums dort untergebracht worden. Im Normalfall warten sie dort, bis sie entweder in ihr Heimaltland oder in ihr Eintrittsland in die EU zurückgeführt werden. 30 Prozent werden allerdings entlassen, da sich ihre Herkunft nicht klären lässt.

«Wir denken darüber nach, in diesen Fällen eine provisorische Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen», so Immigrationsminister Nicolas Schmit, der die Erteilung endgültiger Visa weiterhin ablehnt, um keine illegale Immigrationswelle zu provozieren.

Kein Gefängnis, aber trotzdem belastend

Die Ausländerrechtsorganisation Asti, die das Zentrum regelmäßig besucht, hat eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Insassen festgestellt. Die Behandlung und die Atmosphäre seien gut und nicht mit jener in der Strafvollzugsanstalt Schrassig zu vergleichen, wo die Unterbringung zuvor stattfand. Die Insassen hätten Zugang zu einem angemessenen Angebot an Aktivitäten und Informationen und könnten sich innerhalb des Zentrums frei bewegen.

Es gebe aber auch Schattenseiten, wie Serge Kollwelter vom Asti erklärt: «Für manche Insassen ist es sehr schwierig, sich auf ihre Rückkehr vorzubereiten, da sie ihre Arrestdauer nicht genau kennen.» Problematisch sei auch der Arrest von entlassenen Strafgefangenen, die den Eindruck gewännen, eine doppelte Strafe absitzen zu müssen.

Alternative Hausarrest?

Die Linken lehnen das Arrestzentrum schlichtweg ganz ab und verlangen nach einem Jahr eine vollständige und transparente Analyse – im Hinblick auf eine Schließung des Zentrums. Nicolas Schmit dagegen schlägt weitere Alternativlösungen vor: «Arrest darf nicht das einzige Mittel sein. Möglicherweise sollten wir auch über eine Art Hausarrest nachdenken».

(L'essentiel Online/Mathieu Vacon)

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