Haushalt 2011«Höchste Zeit für eine neue Methode»
LUXEMBURG – In einer Woche äußern sich die Abgeordneten zum Haushalt 2011. Doch schon vorher wird diskutiert. Zum Beispiel über das Geld, das der Staat tatsächlich in seiner Kasse hat.
In der kommenden Woche verteidigt Finanzminmister Luc Frieden den Haushaltsbericht im Parlament.
Es besteht eigentlich kein Zweifel daran, dass das Parlament in der kommenden Woche den Haushaltsentwurf mit den Stimmen der Koalitionsparteien durchwinkt. Einige Fragen stellen sich dennoch zu diesem «Budget de sortie de crise», darunter ist auch eine Frage, die in fetten wie in dürren Jahren wiederkehrt: Wie kann verlässlicher geschätzt werden, wie hoch die Staatseinnahmen tatsächlich sind?
«Die Frage ist nicht neu, aber heute haben wir so viele Berichte und Aussagen zum Thema, dass es höchste Zeit wäre, die Arbeitsmethode in den Ministerien zu ändern», meint Claude Meisch, Vorsitzender der Liberalen(DP).
«Genaue Zahlen müssen vorliegen»
Bereits am Montag hatte der Rechnungshof ein neues Rechensystem gefordert, mit dem in den Ministerien die Staats-Einnahmen eingeplant werden. Die Idee findet sich auch im Bericht des Budgetbeauftragten Alex Bodry wieder.
«Die Politiker müssen nun dafür sorgen, dass das neue System eingerichtet wird», sagt der DP-Abgeordnete Claude Meisch. «Jeder erwartet von der Politik, dass sie die richtigen Entscheidungen trifft. Dazu gehört auch, dass uns genaue Zahlen über die Einnahmen des Staates vorliegen müssen.»
(L'essentiel Online mit PaT)
Haushalt im Parlament
Der Haushaltsbericht wird am kommenden Dienstag, 7. Dezember, im Parlament vorgestellt. Am Mittwoch wird Finanzminister Luc Frieden Stellung nehmen, bevor am Donnerstag, 9. Dezember, die Abgeordneten darüber abstimmen.