Jährliche Pressekonefernz – Hollande: «Privates bleibt privat»

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Jährliche PressekonefernzHollande: «Privates bleibt privat»

François Hollande hat bei seiner Pressekonferenz Reformen präsentiert, die Frankreich aus der Wirtschaftskrise führen sollen. Über Privates wollte er nicht reden.

Der französische Staatspräsident François Hollande stellte am Dienstagnachmittag bei der dritten großen Pressekonferenz seiner Amtszeit wichtige wirtschaftliche Reformen vor, mit denen er Frankreich wieder wettbewerbsfähig machen will. Bei seiner 45-minütigen Ansprache erklärte Hollande, dass er mit Entlastungen für Unternehmen in Milliardenhöhe der lahmenden Wirtschaft des Landes auf die Sprünge helfen will.

Der Sozialist stellte dann die Details seines «Verantwortungspaktes» vor. In diesem sollen sich die Unternehmen im Gegenzug für die Entlastungen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zu Investitionen verpflichten. Hollande kündigte an, dass bis 2017 die Unternehmen von bisherigen Sozialabgaben für Familienleistungen befreit werden sollten, was 30 Milliarden Euro an Entlastungen ausmache. Zudem soll der «Verantwortungspakt» laut Hollande auch Vereinfachungen bei den Vorschriften und Steuern für Firmen umfassen.

Pakt wird schriftlich festgehalten

Die Gegenleistungen der Unternehmer sollten landesweit und konkret nach Branchen festgeschrieben werden. Dabei nannte Hollande neben der Schaffung neuer Arbeitsplätze auch Zusagen für ältere Arbeitnehmer oder für Ausbildung. Der Präsident sprach von einem «großen sozialen Kompromiss», «dem größten seit Jahrzehnten». Er solle Staat, Gebietskörperschaften und Sozialpartner umfassen.

Hollande rief alle auf, ihrer «Verantwortung» gerecht zu werden. «Es gibt keine Zeit zu verlieren», hob er mit Blick auf die schwachen Wirtschaftszahlen Frankreichs hervor. Nach Angaben der Präsidenten soll der Pakt noch im Januar in die Wege geleitet werden, bei einer großen Sozialkonferenz im Frühjahr soll er demnach abgeschlossen werden. Letztlich sollten die Neuregelungen in einem Gesetzentwurf für die mittelfristige Planung für 2015 bis 2017 festgeschrieben werden.

Keine konkrete Antwort zur Liebesaffäre

Als die Fragenrunde begann, stellte ein Journalist von «Le Figaro» die Frage, die wahrscheinlich jeder Anwesende hätte stellen wollen: «Ist Valérie Trierweiler noch Frankreichs First Lady»? François Hollande antwortete gelassen: «Ich verstehe Ihre Frage. Jeder Mensch kann in seinem Leben Schwierigkeiten haben. Es sind gerade schwierige Momente. Aber ich habe ein Prinzip: Privatangelegenheiten sollten privat behandelt werden. Dies ist weder der Ort noch der Zeitpunkt, um dies zu tun.» Aber auch wenn er heute zu diesem Thema keine Fragen beantworten wolle, versprach er sich vor seinem geplanten Besuch in den USA nächsten Monat über die angebliche Affäre mit Schauspielerin Julie Gayet.

(L'essentiel Online)

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