Deutscher Verteidigungsminister«Ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht»
Verteidigungsminister zu Guttenberg hat seinen Rücktritt eingereicht. Seine Person sei durch die Plagiats-Affäre zu sehr in den Mittelpunkt gerückt.
Das gab der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Dienstag in Berlin bekannt. Er begründete seinen Schritt damit, dass die Aufmerksamkeit um seine Person im Zusammenhang mit der Plagiats-Affäre um seine Doktorarbeit von den eigentlich wichtigen Fragen ablenke. Für «eine Entscheidung von dieser Tragweite» habe er sich eine gewisse Zeit nehmen müssen. Er habe so auch die Trauerfeier für drei in Afghanistan getötete Soldaten abgewartet.
«Es gehört sich, ein weitgehend bestelltes Haus zu verlassen», sagte er. Die Bundeswehr-Reform könne nun sein Nachfolger umsetzen. «Das Konzept für die Reform steht.» Zum Schluss meinte Guttenberg: «Ich war immer bereit zu kämpfen, aber ich habe die Grenzen meiner Kräfte erreicht.»
Merkel auf CeBIT informiert
Merkel war offensichtlich am Dienstag auf der Cebit-Ausstellung in Hannover über seinen Schritt informiert worden. Sie wurde am Mittag in Berlin zurückerwartet.
Die Kanzlerin hatte ihren Rundgang auf der Computer-Messe überraschend unterbrochen und längere Zeit telefoniert. Dem Vernehmen nach stimmte sich Merkel auch mit dem Vize-Kanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle und dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Horst Seehofer ab.
Regierung völlig umgestellt?
Wer die Nachfolge Guttenbergs antritt, war zunächst völlig unklar. Beobachter schlossen nicht aus, dass es zu einem größeren Revirement in der deutschen Regierung kommt. Dabei könnte die CSU, der Guttenberg angehört, das Verteidigungsministerium gegen ein anderes Ministerium abgeben. Dann könnte das Verteidigungsressort auch ein CDU-Politiker übernommen.
In den letzten Tagen hatte sich die Kritik an Guttenberg auch aus den eigenen Reihen verstärkt. Der 39-Jährige ist seit zwei Wochen wegen der Affäre um seine Doktorarbeit umstritten. Er hatte schwerwiegende Fehler eingestanden und deshalb den Doktortitel zurückgegeben.
Absichtlich getäuscht?
Die zuständige Universität Bayreuth entzog ihm den Titel kurz danach. Zugleich wurde aber weiter geprüft, ob sich Guttenberg einer absichtlichen Täuschung schuldig gemacht hatte.
Guttenberg hatte in seiner 2006 abgeschlossenen juristischen Dissertation an zahlreichen Stellen fremde Texte ohne Kennzeichnung übernommen. Gegen sein Verbleiben im Amt hatte es massive Proteste in der Wissenschaft gegeben. Die Kanzlerin stand aber zu ihm. Sie ließ noch am Montag erklären, sie habe Vertrauen zu ihm. Merkel betonte stets, als Verteidigungsminister habe er sich bewährt.
L'essentiel Online/dpa
Der Superstar der CSU
Die Karriere von Karl-Theodor zu Guttenberg kannte bisher nur einen Weg: nach oben. CSU-Parteichef Horst Seehofer beförderte den bis dato eher unbekannten Bundestagsabgeordneten 2008 zum Generalsekretär der CSU. Dann wurde Guttenberg 2009 überraschend Nachfolger des amtsmüden Wirtschaftsministers Michael Glos.
Zu Beginn seiner Ministerzeit in Berlin überzeugte der 39-jährige Freiherr aus Bayern besonders mit seinen rhetorischen Fähigkeiten. Schnell stieg er in Umfragen zu einem der beliebtesten Politiker Deutschlands auf. Zusammen mit seiner Ehefrau Stephanie wurde er zum Polit-Glamour-Star der Boulevardpresse. Guttenberg entstammt einem altem Adel. Nach der Bundestagswahl 2009 wechselte Guttenberg ins Verteidigungsministerium. Er wurde als künftiger CSU-Parteichef und möglicher Kanzlerkandidat gehandelt. (dpa)