Atom-Deal mit Iran – Iranische Politiker fackeln US-Flagge ab

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Atom-Deal mit IranIranische Politiker fackeln US-Flagge ab

Der US-Präsident hat angekündigt, den Atom-Deal mit dem Iran zu beenden. Doch wichtige EU-Staaten verteidigen das Abkommen.

Nach der US-Abkehr vom Atomabkommen mit dem Iran treffen sich am Montag die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens mit Vertretern Teherans. Das kündigte der Pariser Außenminister Jean-Yves Le Drian am Mittwoch im französischen Radiosender RTL an.

Die drei europäischen Partner sind Mitunterzeichner des 2015 geschlossenen Atomabkommens und hatten nach der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump ihren Willen bekundet, an der Vereinbarung festzuhalten. «Dieses Abkommen ist nicht tot», sagte Le Drian. Die Vereinbarung sei unentbehrlich für die Sicherheit der Region.

«Höchste Stufe von Wirtschaftssanktionen»

Die USA ziehen sich trotz des massiven Widerstands europäischer Partner aus dem Atomdeal mit dem Iran zurück. Das gab US-Präsident Donald Trump am Dienstag in Washington bekannt. Die im Rahmen des Abkommens ausgesetzten Sanktionen sollen in voller Härte wieder zum Tragen kommen. Dafür kündigte Finanzminister Steven Mnuchin an, es gebe ein Zeitfenster von bis zu 180 Tagen, um den Geschäftsleuten ausreichend Zeit zu geben.

Trump erklärte: «Wir werden die höchste Stufe von Wirtschaftssanktionen einführen. Jedes Land, das Iran bei seinen Bemühungen um Atomwaffen hilft, könnte auch mit starken Sanktionen belegt werden.»

Protest im iranischen Parlament

Als Protest gegen den Ausstieg der USA verbrannten einige Abgeordnete im iranischen Parlament am Mittwoch eine US-Flagge. Wie die iranische Nachrichtenagentur Isna weiter berichtete, handelte es sich um eine Gruppe von Hardlinern. Sie hätten zunächst «Nieder mit Amerika» gerufen und danach die Flagge sowie eine symbolische Kopie des Atomabkommens verbrannt.

Die Hardliner im Iran waren von Anfang an gegen das im Juli 2015 zwischen dem Iran und den fünf Uno-Vetomächten sowie Deutschland geschlossene Wiener Atomabkommen. Sie kritisieren seitdem auch Präsident Hassan Ruhani, einen der Architekten des Abkommens, das verhindern soll, dass Teheran die Fähigkeiten zur Entwicklung von Atomwaffen erlangt.

Laut dem Abkommen hat Teheran die Urananreicherung deutlich reduziert und verschärfte Kontrollen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zugelassen. Im Gegenzug wurden die im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen aufgehoben.

(L'essentiel/dpa)

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