Wegen Chemiewaffen – Israel droht Syrien mit Präventivschlag

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Wegen ChemiewaffenIsrael droht Syrien mit Präventivschlag

Aus Angst, Chemiewaffen könnten in die Hände von Terroristen gelangen, überlegt sich Israel, einzuschreiten. Auch aus Moskau droht Ungemach.

Israel will syrische Chemiewaffen nicht in die Hand militanter Gruppen fallen lassen. Dafür sei auch ein Präventivschlag denkbar, hieß es.

Israel will syrische Chemiewaffen nicht in die Hand militanter Gruppen fallen lassen. Dafür sei auch ein Präventivschlag denkbar, hieß es.

AFP

Israel will syrische Chemiewaffen nicht in die Hand militanter Gruppen fallen lassen. Dafür sei auch ein Präventivschlag denkbar, machte der stellvertretende Ministerpräsident Silvan Shalom am Sonntag im Militärradio deutlich.

Falls radikale Gruppen - allen voran die libanesische Hisbollah - an solche Waffen kommen würden, ändere sich alles, sagte er: «Damit würde eine Linie überschritten und ein anderer Ansatz wäre nötig.» Auf die Frage, ob dies auch einen Präventivangriff einschließe, antwortete Shalom: «Diese Entscheidungen müssen wir treffen.»

Der Abgeordnete und ehemalige Vizechef des Inlandsgeheimdienstes Schin Bet, Jisrael Hasson, sagte, Israel verfolge die Entwicklung in Syrien sehr genau. Man werde nicht zulassen, dass die Chemiewaffen in die falschen Hände fallen würden.

«Einen tödlichen Fehler gemacht»

Auch aus Russland weht dem syrischen Staatschef Assad ein kalter Wind entgegen. Ministerpräsident Dmitri Medwedew geht auf Distanz zu Syriens Staatschef Baschar al-Assad. Dieser habe «einen schweren, vielleicht tödlichen Fehler» gemacht, indem er bei politischen Reformen zu lange gezögert habe, sagte Medwedew.

«Er hätte viel früher handeln müssen und die friedfertige Opposition, die zu Verhandlungen mit ihm bereit war, einladen müssen», zitierten russische Nachrichtenagenturen am Sonntag aus einem Interview, das Medwedew beim Wirtschaftsforum in Davos dem US-Sender CNN gab. Ihm scheine es so, als schwänden die Chancen für einen Verbleib Assads an der Macht mit jedem Tag.

Zugleich bekräftigte er die russische Position, wonach allein das syrische Volk über Assads Schicksal entscheiden könne. «Ich wiederhole es noch einmal: Es ist Sache des syrischen Volkes, das zu entscheiden, nicht Sache Russlands, nicht Sache der USA oder irgendeines anderen Landes.»

Die UNO-Vetomacht Russland ist neben dem Iran der wichtigste Verbündete der syrischen Regierung im Ausland. Russland verhinderte im UNO-Sicherheitsrat bereits wiederholt eine Verurteilung des gewaltsamen Vorgehens der Führung in Damaskus gegen die Opposition.

Russische Waffenlieferungen gehen weiter

Nach Angaben der Regierung in Damaskus liefert Russland trotz des Konflikts auch weiterhin Waffen nach Syrien. «Wir haben Verträge, die vor der Krise unterzeichnet wurden, und Russland erfüllt seine Verpflichtungen», sagte der syrische Vize-Ministerpräsident Kadri Dschamil am Samstag dem russischen Radiosender Moskauer Echo. Einzelheiten zu den Waffenarten nannte Dschamil nicht.

In Syrien hat sich der Aufstand gegen die Führung zu einem blutigen Bürgerkrieg entwickelt. Seit Beginn der Auseinandersetzungen im März 2011 wurden nach UNO-Angaben bereits mehr als 60'000 Menschen getötet. Zudem sind inzwischen rund vier Millionen Syrer dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen - die Hälfte von ihnen in Syrien selbst.

Nothilfekoordinatorin in Damaskus

Vor einer internationalen Geberkonferenz für syrische Flüchtlinge reiste die UNO-Nothilfekoordinatorin, Valerie Amos, zu Gesprächen über die humanitäre Krise nach Syrien gereist. Bei ihrem zweitägigen Besuch in der Hauptstadt Damaskus will sie unter anderem mit Vertretern des Außenministeriums zusammenkommen, wie aus UNO-Kreisen verlautete.

In Syrien wurde auch am Wochenende weiter gekämpft. Im Süden der syrischen Hauptstadt lieferten sich Regierungstruppen und Rebellen in der Nähe eines Bahnhofs Gefechte, wie die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete.

Östlich von Damaskus bombardierte die Luftwaffe den Angaben zufolge Ziele im Ort Scheeba in der agrarisch geprägten Gegend von Ghuta, im Norden war eine militärische Anlage bei Irbin und Harasta umkämpft. Außerdem nahmen Panzer und Artillerie weiter die seit Wochen umkämpfte Stadt Daraja unter Beschuss.

Im Nordwesten des Landes stürmten oppositionelle Kämpfer am Samstag ein Gefängnis und befreiten rund 100 Insassen. Zuvor habe es in dem Zentralgefängnis in der Stadt Idlib und in seiner Umgebung heftige Kämpfe gegeben, berichtete die Beobachtungsstelle mit Sitz in London Aktivisten.

(L'essentiel Online/sda)

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