Napolitano tritt zurück – Italien sucht einen neuen Vater der Nation

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Napolitano tritt zurückItalien sucht einen neuen Vater der Nation

Wird ein Mann mit Hollywoodfaktor Italiens neuer Präsident? Oder eine Frau? Die Wahl wird zur Machtprobe für Regierungschef Renzi.

Bisher regierte Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi mit der Rückendeckung eines erfahrenen Präsidenten. Nun hinterlässt der beliebte Staatschef Giorgio Napolitano eine große Lücke, die mitten in einer der schwersten Wirtschaftskrisen des Landes möglichst schnell gefüllt werden muss. Regierungschef Renzi muss bei der Wahl eines Nachfolgers beweisen, dass er nicht nur viel versprechen kann, sondern auch die Macht in seiner Demokratischen Partei PD hat. Stolpert er über Fallstricke, die ihm seine Gegner legen, und endet die Wahl im selben Chaos wie die letzte, ist das für Italien eine Katastrophe. Und Europa hat eine gefährliche Krise mehr.

Denn Italien steckt in einer nicht enden wollenden Rezession, die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordhoch, junge Menschen verlassen in Scharen das Land. Die EU-Kommission prüft im März, ob Italien die explodierende Verschuldung in den Griff bekommt. Renzi, der vor knapp einem Jahr vollmundig als «Verschrotter» der alten Politik angetreten ist, hat unter Napolitanos schützenden Händen zwar wichtige Reformen angestoßen - darunter die des komplizierten Wahlrechts und des Senats. Aber sie ziehen sich in die Länge.

Nur keine weitere Blamage

Napolitanos Nachfolger wird also keineswegs geordnete Verhältnisse erben. Aber Unkenrufe, wonach Italien Griechenland folgen wird, das nach einer gescheiterten Präsidentenwahl Neuwahlen ausrufen musste, halten Beteiligte für übertrieben. Im Gegensatz zu der Wahl im April 2013, als zwei Kandidaten scheiterten und sich Italien mit einer chaotischen Wahl blamierte (und Napolitano noch einmal weitermachte, obwohl er gar nicht mehr wollte), scheinen sich die politischen Verhältnisse etwas gefestigt zu haben.

«Ich bin zuversichtlich, dass die Wahl schnell und positiv ausgeht», sagte Laura Garavini, Mitglied im Vorstand der PD-Fraktion, der Deutschen Presse-Agentur. Vor zwei Jahren sei die Fraktion noch nicht etabliert gewesen. «Das sieht jetzt anders aus.» Auch herrsche unter Renzis Führung mehr Zusammenhalt. Daueroptimist Renzi setzte schon Wetten darauf, dass man im vierten Wahlgang - wenn nicht mehr eine Zwei-Drittel-Mehrheit sondern eine absolute für den Sieger reicht - einen neuen Staatschef habe. Das könnte schon Ende Januar sein.

Doch da Präsidentenwahlen in Italien gerne für innere Machtkämpfe genutzt wurden, steht auch diesmal in den Sternen, wie es ausgeht. Renzi ist in seiner Partei umstritten. Vor allem dem linken Flügel geht die Hauruck-Mentalität des 40-Jährigen gegen den Strich. Er muss also erst mal seine eigene Partei auf einen Kandidaten einschwören und dann um Unterstützung bei anderer Parteien buhlen.

Der Cavaliere redet mit

Ein entscheidendes Wort hat Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi von der Partei Forza Italia mitzureden. Der wurde zwar wegen Steuerbetrugs verurteilt und aus dem Senat geworfen. Aber in der täglichen Politik mischt er immer noch kräftig mit. Der 78-Jährige kommt gut mit dem jungen Renzi aus. Sie kooperieren bei wichtigen Reformen. Doch befürchtet wird, dass Berlusconi einen Präsidenten-Kandidaten unterstützt, der vor allem ihm nützt.

Mehrere Optionen

Genannt werden Ex-Premiers wie Massimo D'Alema und Giuliano Amato oder auch Romano Prodi, der allerdings schon bei der letzten Präsidentenwahl durchgefallen ist. Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank und ohne Frage ein internationales Schwergewicht, erteilte seinen Landsleuten erneut eine Absage.

Chancen werden auch Kulturminister Dario Franceschini und Finanzminister Pier Carlo Padoan zugesprochen. Ein bisschen Glamourfaktor brächte der Ex-Bürgermeister von Rom, Walter Veltroni, der Hollywoodstar George Clooney und seine Frau Amal getraut hatte. Vielleicht zaubert Renzi auch eine Frau aus dem Hut. «Das wäre ein großer PR-Coup», sagte der Politikwissenschaftler Francesco Clementi. «Die Zeit wäre reif für eine Frau. Aber ich denke, das ist eher unwahrscheinlich», sagte die PD-Abgeordnete Laura Garavini.

Wer immer als Favorit in das Rennen geht. Bei Präsidentenwahlen in Italien gilt das gleiche Sprichwort wie für die Papstwahl: «Wer als Papst in das Konklave geht, kommt als Kardinal wieder heraus.»

(L'essentiel/dpa)

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