Repression«Jasmin-Revolution» erreicht China
Auch in China begehrt das Volk gegen die Regierung auf. Doch das Regime reagiert mit Polizei und scharfer Zensur.
Demonstranten in Peking werden von der Polizei bedrängt. (Bild: Keystone)
Der Funke der Volksaufstände im arabischen Raum ist jetzt sogar nach China übergesprungen. Nach einem Aufruf im Internet kam es in mehreren Städten zu Demonstrationen. Das kommunistische Regime reagierte sofort mit massiver Polizeipräsenz, scharfer Zensur, Festnahmen und Hausarrest.
Der Aufruf verbreitete sich in Windeseile über das Internet. Er wurde von Forderungen nach einem Ende der Ein-Parteien-Herrschaft, Freiheit, Gerechtigkeit, politischen Reformen und besseren Lebensbedingungen begleitet. Die chinesische Zensur griff aber offenbar sehr schnell: Diverse Internetseiten wurden gesperrt, das Suchwort «Jasmin» in sozialen Netzen im chinesischen Internet geblockt. Auch wurden SMS-Kurznachrichten zensiert.
Viele Internetseiten offline
Auch die im Ausland ansässige china-kritische Webseite Boxun wurde von Hackern attackiert und lahmgelegt. Am Sonntag lief die Seite behelfsmässig wieder und verbreitete Augenzeugenberichte von Internetnutzern aus verschiedenen Städten Chinas.
Wie Twitter, Facebook oder YouTube ist die Webseite in China blockiert. Doch benutzen heute nicht nur Bürgerrechtler, sondern immer mehr einfache Chinesen Proxys oder Tunnel, um die Blockaden im Internet zu umgehen. China hat mit 450 Millionen Nutzern die größte Internetgemeinde der Welt.
Demonstrationen auf Chinas Straßen
Hunderte Menschen sind trotz der Repressalien auf die Straße gegangen. Ein Großaufgebot der Polizei löste Menschenansammlungen in Peking und Shanghai innerhalb von nur einer Stunde auf.
Dabei sei es zu Festnahmen gekommen, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Das in Hongkong ansässige Informationszentrum für Menschenrechte und Demokratie in China berichtete, mehr als 100 chinesische Aktivisten seien unter Hausarrest gestellt oder in Polizeigewahrsam genommen worden.
Die Demonstranten folgten einem Aufruf zu einer «Jasmin- Revolution» wie in Tunesien und zu Demonstrationen in 13 Städten. Die Urheber des Appells waren unbekannt. Doch wurden exilchinesische Gruppen dahinter vermutet. Leser-Reporter Z., der bei einer Gastfamilie in Pekings Zentrum, gleich neben dem Regierungsgebäude, wohnt, hat von den Demonstrationen nichts mitbekommen.
«Unharmonische Faktoren auf ein Minimum reduzieren»
Erst am Samstag hatte Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao dazu aufgerufen, «hervorstechende Probleme zu lösen, die der Harmonie und Stabilität der Gesellschaft schaden könnten». Auf einem Seminar für Funktionäre aus Ministerien und Provinzbehörden forderte der Präsident, «unharmonische Faktoren auf ein Minimum zu reduzieren».
An den Orten der geplanten Proteste zogen frühzeitig starke Polizeikräfte in Uniform und Zivil auf. Wie viele Menschen dem Aufruf überhaupt gefolgt waren, blieb offen.
(L'essentiel online/20Minuten)
Proteste auch in Marokko
Nach den Unruhen in mehreren arabischen Staaten haben am Sonntag auch in Marokko Tausende Menschen für demokratische Reformen demonstriert. Die Zahl der Teilnehmer an den Kundgebungen in mehreren Städten des nordafrikanischen Landes blieb jedoch weit hinter den Erwartungen zurück. Es kam zu keinen nennenswerten Zwischenfällen.
Bürgerinitiativen und Jugendgruppen hatten zum «Tag des Stolzes» in fast 20 Städten zu Kundgebungen aufgerufen. Sie verlangten unter anderem den Rücktritt der Regierung, die Auflösung des Parlaments und eine Verfassungsreform zur Einschränkung der Macht des Königs Mohammed VI. Aus dem Innenministerium verlautete, der Monarch werde demnächst eine Rede an die Nation halten und politische Reformen bekanntgeben.(dpa)