Zwei statt vier Stunden – Juncker darf nur halb so lang reden wie gewünscht

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Zwei statt vier StundenJuncker darf nur halb so lang reden wie gewünscht

LUXEMBURG - Vier Stunden wollte Staatsminister Juncker im Parlament zur SREL-Affäre sprechen. Daraus wird nichts. Trotzdem steht eine Marathon-Debatte an.

Bis zu achteinhalb Stunden könnte die entscheidende Parlamentsdebatte zur SREL-Affäre am kommenden Mittwoch dauern. Dabei will sich auch Staatsminister Jean-Claude Juncker ausführlich zu Wort melden. Vier Stunden Redezeit hatte der Premierminister angefragt, zwei Stunden Redezeit werden ihm zustehen. Das haben die Parlamentspräsidenten am Donnerstagmittag in einer Sitzung entschieden. Zum Vergleich: Die Rede zur Lage der Nation dauert etwa eineinhalb Stunden.

Demnach beginnt die Sitzung um 14 Uhr mit einer etwa einstündigen Vorstellung des Abschlussberichts des Untersuchungsausschusses durch den Grünen-Abgeordneten François Bausch. Die Arbeiten am Bericht sollen am Donnerstag abgeschlossen werden, am Freitag stimmt der Ausschuss über die Endversion ab.

Nach dem Premierminister kann auch je ein Vertreter der vier Fraktionen für je eine Stunde am Rednerpult stehen, bevor die drei politischen Parteien je 20 Minuten Redezeit bekommen. Den Schlusspunkt kann erneut Juncker setzen. «Wir haben dieses Rede-Modell extra auf die Sitzung zugeschnitten. Es handelt sich ja um eine wichtige Debatte», erklärte Parlamentspräsident Laurent Mosar (CSV) am Donnerstagmittag auf Anfrage von «L’essentiel Online».

(L'essentiel Online)

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