Deutschland und NSA – Juncker fordert Aufklärung der Spionageaffäre

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in der Spionage-Affäre um den Bundesnachrichtendienst von Deutschland Aufklärung gefordert. Juncker sagte am Donnerstag in Brüssel: «Das muss von den deutschen Behörden, auch den parlamentarischen, geklärt werden. Und dann werden wir sehen.»

Juncker antwortete auf die Frage, ob er dem Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel zustimme, wonach Ausspähen unter Freunden gar nicht gehe, knapp mit: «Ja.» Zudem fügte der Kommissionspräsident hinzu, dass er nicht über Geheimdienst-Informationen verfüge über das, was in Deutschland vor sich gegangen sei. «Somit wäre es unverantwortlich, darauf eine eindeutige Antwort zu geben. Ich weiß nicht, was geschehen ist.»

Juncker konnte nichts dazu sagen, ob auch die EU-Kommission ausspioniert wurde. Er sagte: «Ich weiß nicht, ob deutsche Agenten hier aktiv sind.» Der ehemalige Luxemburger Regierungschef fügte hinzu, er wisse aus persönlicher Erfahrung, dass es sehr schwierig sei, die Geheimdienste unter Kontrolle zu halten. 2013 war Junckers Regierung in Luxemburg an einer Geheimdienst-Affäre zerbrochen. «Ich bin ja eine Art Spezialist für Geheimdienste», sagte Juncker.

(L'essentiel/dpa)