EU-Sondergipfel – Juncker schmiedet sich eine neue Kommission

Publiziert

EU-SondergipfelJuncker schmiedet sich eine neue Kommission

LUXEMBURG/BRÜSSEL - Der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach mit Ratspräsident Herman Van Rompuy über die künftige Zusammensetzung der EU-Führung.

Jean-Claude Juncker (l.) und Herman Van Rompuy bei ihrem Treffen in Brüssel.

Jean-Claude Juncker (l.) und Herman Van Rompuy bei ihrem Treffen in Brüssel.

DPA

Knapp zwei Wochen vor dem EU-Sondergipfel sind EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und der designierte Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Brüssel für ein Gespräch zusammengetroffen. Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen am 16. Juli über einen neuen EU-Außenbeauftragten, einen hauptamtlichen Chef der Euro-Finanzminister sowie über die Nachfolge Van Rompuys entscheiden.

Van Rompuy wird Ende November aus seinem Amt ausscheiden. Dem Vernehmen nach soll der niederländische Premier Mark Rutte speziell bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel als Nachfolger des EU-Ratspräsidenten hoch im Kurs stehen. Als Nachfolger der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sind unter anderem der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak, die italienische Außenministerin Federica Mogherini und die EU-Kommissarin für humanitäre Hilfe, Kristalina Georgiewa im Gespräch.

Juncker redet mit

Da der oder die neue Außenbeauftragte auch zur EU-Kommission gehört, muss Juncker in die Personalplanung einbezogen werden. Der konservative Luxemburger soll unmittelbar vor dem Gipfeltreffen vom Europaparlament in Straßburg gewählt werden. Nötig sind mindestens 376 der insgesamt 751 Stimmen.

Juncker will noch bis Oktober Abgeordneter und CSV-Fraktionschef im Luxemburger Parlament bleiben und damit die Abstimmung im EU-Parlament über die neue Besetzung der Kommission abwarten.

(L'essentiel/jt mit dpa)

Deine Meinung